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Stadt Wolfsburg Heiko Maas: „Ich gebe niemanden verloren“
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Heiko Maas: „Ich gebe niemanden verloren“
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00:18 01.09.2017
„So ein Unsinn“: Heiko Maas zur These, absolut jede Aussage sei mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung zu rechtfertigen. Quelle: Roland Hermstein
Stadtmitte

Nicht ignorieren oder Verbote anstreben, sondern mit politischen Mitteln bekämpfen: So sollte man der AfD begegnen. Das sagte am Dienstagabend Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei der Veranstaltung „Was macht Populismus mit unserer Demokratie?“ im Biergarten des Tannenhofs in der Wolfsburger Innenstadt. Dabei nannte der 50-Jährige allerdings eine Ausnahme.

Diese Ausnahme ist Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. In einer TV-Talkrunde mit Günter Jauch hatte der Politiker üble rechtslastige Hetze betrieben, etliche Medien hatten später darüber berichtet. Zur Runde hatte auch Maas gehört. Vor rund 140 Besuchern versicherte der Minister: „Mit dem würde ich mich nicht mehr in eine Talkshow setzen.“ In allen anderen Fällen aber seien Dialog und politische Auseinandersetzung das richtige Mittel gegen Populisten.

„Welch ein Unsinn“

Eine große Herausforderung unserer Zeit sei die Hetze im Internet. Maas deutlich: „Wenn Dinge, die strafbar sind, verbreitet werden, ist das nicht mehr Meinungsfreiheit.“ Wer Mordaufrufe poste oder den Holocaust leugne, dürfe sich nicht auf das Recht nach Meinungsfreiheit berufen: „Welch ein Unsinn!“

Schwenk zu Trump

Bei diesem Thema war der Schwenk zu US-Präsident und Twitter-Fan Donald Trump naheliegend. Wer Hass predige, dürfe sich nicht wundern, wenn es zu Gewaltausbrüchen auf der Straße komme. Maas’ Fazit: Die Bürger müssen zusammen aufstehen gegen die AfD oder auch die Pegida-Bewegung, um zu zeigen, dass die Mehrheit der Menschen sie nicht unterstütze. Und: „Ich gebe niemanden verloren.“ Man könne und müsse vernünftig mit den Leuten reden.

Der Wolfsburger SPD-Bundestagskandidat Falko Mohrs leitete dann über in eine Fragerunde mit dem Bundesminister. Zuvor hatte er sich über den guten Besuch gefreut: 140 Personen seien „mehr als wir erwartet hätten“.

Von Kevin Nobs

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