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Haushalt für 2014: 454 Millionen Euro

Wolfsburg Haushalt für 2014: 454 Millionen Euro

Den Haushaltsplan für 2014 (454 Millionen Euro) und das Investitonsprogramm bis 2017 (491 Millionen Euro) brachte die Verwaltung gestern im Rat ein. „Die Verwaltung ist kein Drei-Liter-Auto, sie ist ein Phaeton“, kommentierte Finanzdezernent Thomas Muth. Aber: „Wolfsburg ist schuldenfrei!“, so Oberbürgermeister Klaus Mohrs.

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Geldsegen aus dem Rathaus: Schulen, Kitas, Klinikum, Kultur, Sport und Feuerwehr sollen von der wirtschaftlichen Lage profitieren – bei Investitionen in Höhe von 143 Millionen Euro allein für 2014.

Quelle: Montage Michael Arnold

Dank dafür gelte „dem Konzernmanagement und der VW- Belegschaft“, denn die Gewerbesteuer (257 Millionen werden erwartet) bleibt ein Pfund, mit dem die Stadt wuchern kann. Selbst in der mittelfristigen Finanzplanung sind trotz des ehrgeizigen Programms keine Kredite vorgesehen. Allein für das nächste Jahr sind Investitionen in Höhe von 143 Millionen Euro geplant, 2013 waren es 124 Millionen Euro. Und, so Muth: „Wir konnten Rücklagen schaffen, haben eine kurzfristige Krisenfähgikeit erreicht.“

Jetzt geht‘s ums Geld-Ausgeben. Oberbürgermeister Klaus Mohrs nannte Schwerpunkte für 2014: Schulen (26,4 Millionen), Klinikum (20 Millionen), Verkehr (17 Millionen), Kitas (15 Millionen) und Sport (10 Millionen). Außerdem gibt‘s weitere Wohnbauprojekte und Baugebiete sowie die Infrastruktur: das neue Busnetz soll ab Sommer 2014 in Betrieb gehen (alle Fraktionen stimmten gestern für den zweijährigen Probelauf) und die Feuerwehr braucht Personal. Die geplante Fusion mit Helmstedt war kein Thema, denn das werde 2014 nichts kosten, so Mohrs. Zurzeit werden rechtliche Voraussetzungen geprüft.

Am Rande gab‘s ein Wahlkampf-Geplänkel von SPD und CDU, ansonsten wurden alle übrigen 30 Ratsvorlagen beschlossen. Diskussionen gab es nur um Wegebau im Allerpark (Gegenstimmen von PUG/Piraten) und die Weihnachtsbeleuchtung (zwei Gegenstimmen, vier Enthaltungen).

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Nochmal von vorn: 2010 wurden die Sitzinseln vor dem Phaeno erstmals aufgestellt, jetzt sollen sie neu installiert werden.

Eine Ratsanfrage von Frank-Helmut Zaddach (SPD) brachte es gestern zutage: Auch die Gestaltung des Phaeno-Vorplatzes wird teurer als ursprünglich geplant, die Verwaltung rechnet mit Kosten von insgesamt 595.000 Euro. „Eine Ratsvorlage ist für die Sitzung im Dezember vorgesehen“, gab Stadtrat Thomas Muth bekannt.

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