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Es rumort in der SPD: Lem fordert Bachmanns Rücktritt

Wolfsburg Es rumort in der SPD: Lem fordert Bachmanns Rücktritt

Parteiintern fliegen bei der SPD die Fetzen. Norbert Lem (Reislingen) übt scharfe Kritik, auch öffentlich. In der Fraktionssitzung der SPD forderte er jetzt den Rücktritt des Vorsitzenden Hans-Georg Bachmann.

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In der Kritik: SPD-Fraktionschef Hans-Georg Bachmann.

Quelle: Boris Baschin

Bachmann war erst im März mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. Lem hatte kurz vorher erklärt, dass er nicht erneut für den Fraktionsvorstand kandidieren werde und legte außerdem seine Posten in den Aufsichtsräten von LSW, WSB, WBG/Network und Stadtwerke nieder (WAZ berichtete). Speziell das Verhalten von Bachmann während der Stadtwerke-Affäre kritisierte er scharf: „Dass die SPD aktiv die Abwahl eines frei gewählten Betriebsrates vorantreibt, war das i-Tüpfelchen.“ Laut Lem dominiere Bachmann die Fraktion und lasse keine anderen Meinungen gelten. Aus der SPD auszutreten, ist für Lem aber keine Option: „Man tritt ja auch nicht aus der Kirche aus, weil einem der Pastor nicht gefällt.“ Zuletzt hatten Brigitte Fischer (PUG) und Rocco Artale (Grüne) die Partei verlassen.

Bachmann bleibt gelassen. „Es gibt immer unterschiedliche Meinungen; auch innerhalb einer Fraktion - das möchte ich nicht in der Öffentlichkeit diskutieren“, sagte er der WAZ. Und: „Auch ein Fraktionssprecher braucht Mehrheiten, er entscheidet nichts allein.“ Aus seiner Sicht mache die Wolfsburger SPD zurzeit „einen guten Job“.

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