Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Stadt Wolfsburg Erfolg für die Piraten: Videoüberwachung nicht okay
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Erfolg für die Piraten: Videoüberwachung nicht okay
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 05.07.2013
Videoüberwachung am Nordkopf: Der Datenschutzbeauftragte teilt die Bedenken der Partei.

Fehlende Hinweise auf die Video-Überwachung an sich und auf die verantwortliche Stelle hatten die Piraten am Nordkopf moniert (WAZ berichtete). Nachdem die Stadt nicht reagierte, erstattete die Partei Anzeige beim Datenschutzbeauftragten. Und bekam bereits Antwort, Piraten-Vorstandsmitglied Jürgen Stemke: „Dass die verantwortliche Stelle nicht genannt wird, ist so nicht zulässig.“ Die Stadt habe sich offenbar bereit erklärt, die Hinweisschilder zu ändern.“

Zuvor findet ein Ortstermin am Nordkopf statt, Teilnehmer: Stadtverwaltung, Polizei - und der Landes-Datenschutzbeauftragte. Behördensprecher Michael Knaps: „Wir werden uns das gemeinsam anschauen. Und wir sind jederzeit gerne bereit, Kommunen bei der korrekten Ausschilderung zu beraten.“ Auch der geplante Austausch der Kameras gegen eine neue Technik werde bei diesem Anlass besprochen.

fra