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Stadt Wolfsburg Droht eine Abschiebung im Krankenwagen?
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Droht eine Abschiebung im Krankenwagen?
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23:55 11.04.2014
Abschiebung droht: Die Georgierin Karina Drboeva mit ihren Söhnen Khudo (16) und Grigol (19). Sie soll trotz Attest am Montag nach Polen gebracht werden. Quelle: Photowerk (amü)
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Aber: Karina Drboeva (45) hat ein ärztliches Attest, das besagt, dass sie vor Juni nicht transportfähig ist.

Das Attest allein ist für die Stadt Wolfsburg kein Grund, die Abschiebung aufzuschieben. „Skandalös“ findet das Rechtsanwalt Michael Anding; er wandte sich gestern an die WAZ, das Innenministerium und den Landes-Flüchtlingsrat. Der protestiert. Sprecher Kai Weber: „Die Ausländerbehörde hat nicht das Recht, in eigener Machtvollkommenheit das Vorliegen von Reisefähigkeit zu konstatieren. Wolfsburg kann sich nicht hinter der Zuständigkeit des Bundesministeriums verstecken, das für den Dublin-Bescheid zuständig ist.“ Dieser Dublin-Bescheid besagt, dass Asylbewerbern, die in einem anderen Land einen Antrag gestellt hatten, dorthin zurück müssen. Darauf beruft sich die Stadt. Den Einzelfall kommentiert sie „aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht.

Die Familie hatte den Widerstand gegen die Ausreise aufgegeben, wollte aber warten, bis die Mutter nach einer Reha-Kur wieder „auf beiden Füßen stehen kann“. Sie hat ein chronisches Rückenleiden und wurde seit Dezember dreimal operiert, momentan verschlimmert eine Entzündung ihre Schmerzen. Sie hat Angst vor dem Transport, aber auch Angst davor, ihre Familie zu verlieren, falls sie allein bleiben muss: „Sie kümmern sich um mich. Allein schaffe ich das hier nicht.“

Weber erfuhr am Freitag vom Innenministerium, dass ein Arzt die Patientin direkt vor Reiseantritt nochmals untersuchen soll. Er fürchtet, dass das Ergebnis schon jetzt feststehen könnte...

amü

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