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AfD-Mann verursacht Eklat im Wolfsburger Rathaus

Ausschusses für Migration und Integration AfD-Mann verursacht Eklat im Wolfsburger Rathaus

Eklat in der Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration am Donnerstag im Rathaus: Ausschussvorsitzender Alexander Schlegel (AfD) bezeichnete Wolfsburg als „islamistisches Nest.“ Es sei eine Frage der Zeit, bis es in der Stadt zu islamistischen Terroranschlägen komme. Daraufhin verließen viele Mitglieder die Sitzung.

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Tag der Niedersachsen: Migrations-Ausschussvorsitzender Alexander Schlegel von der AfD sorgte für einen Eklat im Rathaus.

Quelle: Archiv

Wolfsburg. Zuvor hatte Schlegel die jahrzehntelange Integrationsarbeit in Wolfsburg aufs Schärfste kritisiert. Aus seiner Sicht sei diese in der Stadt nicht gelungen. „Er hat in übelster Form gehetzt“, sagte Ausschussmitglied Iris Schubert (SPD). Dabei spielte er auch auf den verheerenden Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im vergangenen Dezember an: Demnach sei es nur eine Frage der Zeit, bis auch in Wolfsburg ein Laster in eine Menschenmasse rase. „Dabei stellte er einen Bezug zum bevorstehenden Tag der Niedersachsen her“, berichtete Kerstin Struth (SPD). Äußerungen, die Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD), der nach der Sitzung von dem Eklat erfuhr, gegenüber der WAZ deutlich verurteilte: „So ein Verhalten geht überhaupt nicht. Ich bin maßlos empört.“

„Spätestens damit hat die AfD ihre Maske fallen lassen“, bilanzierte CDU-Ausschussmitglied Peter Kassel die Entgleisungen des Vorsitzenden. Er geht davon aus, dass die AfD den Ausbruch zum Ende der Sitzung gezielt geplant habe. Als Reaktion darauf hatte mehr als die Hälfte der Ausschussmitglieder den Saal verlassen.

Zuerst standen die Mitglieder der PUG auf: „Das war unerträglich, solch dummes Zeug müssen wir uns nicht anhören“, sagte Andreas Klaffehn. Auch ein Ausschussvorsitzender müsse Regeln einhalten, befand Parteikollege Velten Huhnholz. Demnach darf dieser nur inhaltlich Position beziehen, wenn er den Vorsitz zuvor kurzzeitig an einen Stellvertreter abgebe - was Schlegel gestern allerdings nicht tat. „Damit hat er sich über die demokratische Geschäftsordnung hinweggesetzt“, kritisierte auch Ludmilla Neuwirth (CDU). Tenor im Ausschuss war laut Stadträtin Iris Bothe, dass die Integrationspolitik in Wolfsburg gut funktioniere.

Nach dem Vorfall stellt sich die Frage, wie die Ausschussarbeit mit dem AfD-Vorsitzenden Alexander Schlegel weitergehen soll. Velten Huhnholz (PUG): „Das wird wohl mehr als schwierig.“ Schlegel selbst sowie den Wolfsburger AfD-Parteichef Thomas Schlick, der die Sitzung als Zuschauer verfolgt hatte, konnte die WAZ gestern Abend nicht erreichen.

joe

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