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Abgaskrise: Stadt stoppt Projekte für 17 Millionen

Wolfsburg Abgaskrise: Stadt stoppt Projekte für 17 Millionen

Nun fängt im Rathaus das Sparen konkret an. Wegen des befürchteten Gewerbesteuer-Einbruchs durch die VW-Krise legte Oberbürgermeister Klaus Mohrs dem Verwaltungsausschuss gestern eine erste  Streichliste vor: Bis Ende des Jahres werden eigentlich beschlossene Maßnahmen für über 17 Millionen Euro vorerst auf Eis gelegt.

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Viele Fragezeichen hinter dem lieben Geld: OB Klaus Mohrs legte heute die erste Liste mit Spar-Maßnahmen vor.

Quelle: Fotos: Archiv

Allerdings: Diese Streichliste ist keine Rangliste wichtiger oder unwichtiger Projekte, sondern eine Art zwangsläufige Konsequenz aus der bereits verhängten Haushaltssperre. Und die besagt: Neue Investitionen werden bis Jahresende nicht in Angriff genommen. Wirkliche Prioritäten – was geht noch, was wird auf unabsehbare Zeit vertagt – müssen in den Haushaltsplan-Beratungen zu Beginn nächsten Jahres festgelegt werden.

Rund drei Stunden lang tagte der Verwaltungsausschuss gestern hinter verschlossenen Türen, über das eine oder andere Projekt auf der Liste gab es auch Diskussionen – viel Handlungsspielraum haben die Spitzen der Kommunalpolitik zurzeit aber nicht. Zudem hatte bereits im Finanzausschuss weitgehend Einigkeit geherrscht: Am Sparen führt vorerst kein Weg vorbei.

Die Liste bedeute auch „ausdrücklich nicht, dass diese Vorhaben nicht kommen werden“, betonte Oberbürgermeister Klaus Mohrs. Derzeit seien sie allerdings im Rahmen der Haushaltssperre „nicht finanzierbar“. Die aktuelle Finanzsituation erfordere ein besonderes Augenmerk. Mohrs: „Wir werden unabhängig von dieser Liste jedes Projekt unter die Lupe nehmen und auf den Prüfstand stellen“.

Keine Frage: Die Stadt Wolfsburg richtet sich nach vielen fetten Jahren nun wieder auf magere Zeiten ein.

fra

  • Welche Maßnahmen konkret betroffen sein werden, lesen Sie in der Mittwochs-WAZ - sowohl in der Druckausgabe als auch im E-Paper.
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