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Fallersleben PUG paukt Antrag und Aufschub für Bauland durch
Wolfsburg Fallersleben PUG paukt Antrag und Aufschub für Bauland durch
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11:01 19.04.2018
Kein Beschluss: Die PUG will erst mehr Informationen über den Grund für die Änderung des Bebauungsplans am Landgraben. Quelle: Matthias Leitzke
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Fallersleben

Mit ihrer absoluten Mehrheit setzte die PUG diesmal gleich zwei Beschlüsse gegen eine breite Front der Opposition durch. Den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans „Landgraben“ strebte die Verwaltung an. Stadtplaner Hermann Mensink erläuterte: „Es geht um die Abrundung des Baugebiets aus den 1980er Jahren.“

Ungeklärte Frage

Geprüft werden soll, ob auf einem Grundstück am Ende des Rotekampwegs ein weiteres Haus gebaut werden kann. Zurzeit wachsen dort Obstbäume. Ortsbürgerin Bärbel Weist erinnerte: „Früher war das ein Trainingsplatz, aber dann gab es Beschwerden – aus dem Baugebiet.“ PUG-Fraktionssprecher Andreas Klaffehn wollte wissen, warum die Änderung ausgerechnet jetzt aufs Tapet kommt und beantragte eine Erste Lesung, also einen Aufschub des Beschlusses, bis unter anderem diese Frage geklärt ist.

Unverständnis bei der Opposition

SPD, CDU und Grüne schüttelten darüber den Kopf. Ralf Krüger (SPD) erläuterte, die Aufstellung des Plans sei der Vorgang, der die Prüfung in Gang bringe – ohne diesen Auftrag gebe es auch in der nächsten Sitzung keine neuen Erkenntnisse. Die PUG aber wollte sich nicht ohne Begründung unter Druck setzen lassen und schob die Abstimmung auf.

Anwohnerin plädiert für Tempo 30

Auch vom Antrag zur Aufhebung des 30-km/h-TempoLimits auf der Gifhorner Straße ließ sich die Mehrheitsfraktion nicht von Kritikern aus der Bürgerschaft oder von den anderen Parteien abbringen. Anwohnerin Dagmar Schaumburg hatte in einem offenen Brief ausführlich erklärt, warum das Tempolimit, das seit November gilt, eine gute Sache sei. Sie lobte, jetzt gebe es weniger Lärm und mehr Sicherheit.

Erfolgsaussichten sind mäßig

Eckhard Krebs (SPD), Henning Ernst (CDU) und Olaf Niehus (Grüne) plädierten dafür, die Situation noch länger zu prüfen. „Aber ich habe auch andere Stimmen gehört“, sagte Bärbel Weist – und die PUG paukte ihren Antrag durch. Ob der Rat der Stadt sowie Polizei und Verwaltung, die beim Verkehr das letzte Wort haben, dem folgen, ist aber fraglich.

Von Andrea Müller-Kudelka

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