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EU prüft Beihilfen für VW und BMW

Volkswagen EU prüft Beihilfen für VW und BMW

Die EU-Kommission hat Zweifel an der Zulässigkeit staatlicher Beihilfen für die Autowerke von Volkswagen und BMW in Sachsen. Die Brüsseler Wettbewerbshüter eröffneten am Mittwoch ein Verfahren und nehmen die Hilfen nun genauer unter die Lupe.

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Auf dem Prüfstand: Die EU zweifelt an staatlichen Beihilfen für VW und BMW.

Man müsse klären, ob die europäischen Regeln eingehalten werden, teilte die Behörde mit. Eine solche Untersuchung sagt aber noch nichts über das Ergebnis aus. Sollten die Finanzspritzen unzulässig sein, dürfen die Unternehmen sie nicht erhalten oder müssen sie zurückzahlen.
Auf den Prüfstand kommt zum einen ein öffentlicher Zuschuss von 83,7 Millionen Euro, der für die Modernisierung des VW-Werks in Zwickau geplant ist. Europas größter Autobauer will dort seine Verfahren zur Herstellung von Klein- und Mittelklassewagen umstellen und dafür insgesamt 700 Millionen Euro investieren.
Bei BMW begutachtet die EU-Behörde eine Hilfe von 46 Millionen Euro, die Deutschland für die Produktion von Elektroautos im Leipziger Werk gewähren will. Dabei geht es um das batteriebetriebene Modell i3 und das Hybridfahrzeug i8. Insgesamt beläuft sich das Investitionsvorhaben auf 368 Millionen Euro.
Für staatliche Beihilfen in strukturschwächeren Gebieten wie Ostdeutschland gelten bestimmte EU-Regeln. Kriterien sind die Marktanteile des Unternehmens, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Folgen für Konkurrenten.
Die EU-Kommission genehmigte zugleich 219 Millionen Euro an Beihilfen für ein Investitionsvorhaben des US-amerikanischen Chipfertigers Globalfoundries in Dresden. Damit könne die Firma ihre Anlagen ausbauen. Die Beihilfe sei angemessen und sichere Jobs, entschied die EU-Kommission.

dpa

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