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Supermacht ohne Autorität

Gastbeitrag von Karl-Heinz Kamp Supermacht ohne Autorität

Schon bevor Donald Trump ins Weiße Haus einzieht, steht der designierte US-Präsident im Abseits: Wie soll jemand, der sich die Wirklichkeit nach eigenem Gutdünken zurechtbiegt, politisch völlig unerfahren ist und kaum mit seriösen Beratern rechnen kann, das mächtigste Land der Welt regieren?

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Der Schaden, den der Präsidentschaftswahlkampf und Trumps Sieg für die USA nicht nur auf gesellschaftlicher Ebene, sondern auch im geopolitischen Maßstab angerichtet haben, wird schwer zu reparieren sein.

Quelle: Montage: RND, Foto: iStock

Zugegeben, man weiß nicht, welche Politik der frisch gewählte US-Präsident letztlich machen wird – und vor allem nicht, mit wem. Wahr ist auch, dass bekanntlich nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde. Von den markigen Wahlkampfsprüchen wird also nicht so viel übrig bleiben. Dennoch ist die Wahl von Donald Trump in das mächtigste Amt der Welt ein Schock und es sieht ganz danach aus, als müsste der 45. Präsident grandios scheitern.

Zunächst hat "The Donald" nun das Problem, das alle Populisten haben, übrigens auch die deutsche AfD, die deshalb gar nicht wirklich an die Regierung will: Man hat völlig unrealistische und unhaltbare Versprechen gemacht, die sich teilweise fundamental widersprechen. "Postfaktisch" nennen das die Experten – man kann auch sagen: Er hat glatt gelogen. So, als könne man die Folgen der Globalisierung mit einem Federstrich beseitigen, sind dadurch gerade bei den wirtschaftlich Schwachen Hoffnungen auf eine rasche Besserung ihrer Lage geweckt worden, wenn nur der richtige Mann in Washington regiert.

Enttäuschung ist vorprogrammiert

Stattdessen handelt es sich um strukturelle Probleme, die sich etwa aus der rasanten Digitalisierung ergeben und mit denen alle großen Volkswirtschaften konfrontiert sind. Damit ist die Enttäuschung vorprogrammiert. "Make America Great Again" ist eine hohle Floskel, bei der weder geklärt ist, wie man sie umsetzt, noch auf welchem Feld die Größe Amerikas wiederhergestellt werden soll. Damit scheint der neue Präsident zum Scheitern verurteilt – zumindest was seinen eigenen überhöhten Anspruch angeht.

Das gilt umso mehr, als es Trump schwer haben dürfte, viel Sachverstand in seinem Regierungsteam zu versammeln. Auch große Teile republikanischer Politik- oder Wirtschaftsexperten hatten bereits im Wahlkampf angekündigt, nicht für Trump arbeiten zu wollen. Selbst wenn der eine oder andere noch dem Sog der Macht erliegt, werden Leute an Schaltstellen gelangen, die sich eher durch ihre Dienste für Trump und nicht durch ihr Fachwissen auszeichnen.

Das ist unter neuen US-Präsidenten nicht völlig ungewohnt, hat diesmal aber eine einmalige Note: Mit Trump wird jemand Präsident, der niemals zuvor ein politisches Amt inne hatte. Er kann also Laienhaftigkeit seiner Berater nicht mit eigener Regierungserfahrung kompensieren.

Jeder neue Präsident muss erst lernen

Das führt zu einem weiteren Problem der kommenden Präsidentschaft: Trumps völlige Unwissenheit gegenüber internationalen Entwicklungen, Verbindungen und Bündnissen. Zwar wird er seine Aussage zur Nato, dass er kein Interesse an der Verteidigung der Balten oder Polen habe, revidieren. Jeder neue Präsident hat Dinge wie die Nato erst lernen müssen, um irgendwann zu begreifen, dass die Atlantische Allianz den amerikanischen Einfluss in Europa sichert.

Politischer Einfluss ist für den amerikanischen Supermachtstatus wichtiger als die Zahl der Kampfflugzeuge oder Atomwaffen. Dennoch zeigen Trumps Wahlkampfaussagen, wie wenig der neue Präsident mit Bündnissen, Verbündeten, Vertragstreue oder Allianzverpflichtungen anfangen kann. Konstruktive amerikanische Führung in der Nato ist offenbar für längere Zeit nicht zu erwarten.

Dabei wird Amerikas internationale Rolle ohnehin schon geschwächt genug sein, nicht nur weil der künftige Präsident sich zum Isolationismus bekannt hat. Selbst wenn es seinen Beratern künftig gelingt, Trump stärker hin zur politischen Mitte zu bewegen, werden die USA auf dem internationalen Parkett eine geringere Rolle spielen.

Moralischer Autoritätsverlust

Das Land ist tiefer gespalten als je zuvor und wird sich in internen Streitereien ergehen, die eine kohärente Politik – trotz Mehrheit der Republikaner in beiden Häusern – sehr schwer machen. Selbst die Republikaner sind uneins, wie sie es mit dem neuen Präsidenten halten sollen. Beruhigung ist da kaum in Sicht, denn Trump wird zumindest einen Teil seiner Wahlkampfversprechen einlösen müssen, wie etwa die Ausweisung von Einwanderern oder Politik gegen Minderheiten. Das wird weiteres Öl in das Feuer des innenpolitischen Streits gießen.

Die größte Hypothek der kommenden Präsidentschaft ist aber dem Stil des Wahlkampfes 2016 zuzuschreiben: der moralische Autoritätsverlust der USA auf der internationalen Bühne. Amerika hat sich stets als Führungsnation der pluralistischen Demokratien westlichen Typs gesehen. Dahinter stand die Überzeugung, dass eine demokratisch-liberale Ordnung bei all ihren Schwächen allen anderen Staatsformen überlegen ist. Oder, wie Winston Churchill einst feststellte: "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen, abgesehen von allen anderen, die immer wieder ausprobiert wurden."

Trump fehlt Demokratieverständnis

Wie aber soll diese Überlegenheit gegenüber den autokratischen Regimen in Russland oder China gerechtfertigt werden, wenn die politischen Eliten der demokratischen Führungsmacht entweder durch völlige Entrücktheit von den Bedürfnissen der Bürger gekennzeichnet sind oder durch totale Inkompetenz?

Wie soll ein Präsident Autorität auf der Weltbühne beanspruchen können, der die Lüge salonfähig gemacht hat und seiner Widersacherin mit Gefängnis droht? Wie kann jemand für Demokratie stehen, der das Grundprinzip der Demokratie verletzte, indem er vorgab, das Wahlergebnis nur dann zu akzeptieren, wenn es in seinem Sinne ist?

Optimisten mögen hoffen, dass es dem politischen System in Washington gelingen wird, Trumps Positionen abzuschwächen und dem Mainstream anzunähern. Das Problem ist allerdings, dass Trump sich nicht als Teil des politischen Systems versteht.

Zur Person
Karl-Heinz Kamp

Karl-Heinz Kamp ist Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Der Politologe studierte unter anderem an der Universität Harvard und ist Mitglied der National Security Planning Associates in den USA.

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