Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Wirtschaft Wirtschaft sieht Merkel/Macron-Plan kritisch
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft sieht Merkel/Macron-Plan kritisch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:33 20.06.2018
Steht dem Merkel/Macron-Plan kritisch gegenüber: Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Eric Schweitzer. Quelle: dpa
Berlin

Die deutsche Wirtschaft reagiert skeptisch auf die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für ein Eurozonen-Budget. „Es ist ein wichtiges Zeichen für die Europäische Union, dass Frankreich und Deutschland sich auf gemeinsame Vorschläge geeinigt haben“, sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der schwierigste Teil steht jedoch noch bevor: Auf europäischer Ebene Mehrheiten für die Vorschläge zu organisieren.“

Schweitzer sagte, beim vorgeschlagenen Haushalt für die Eurozone würden jedoch Fragen offen bleiben. „Dieser sollte im EU-Haushalt angesiedelt sein – Parallelstrukturen wären der falsche Weg. Auch bleibt unklar, nach welchen Kriterien Euro-Staaten Mittel daraus erhalten können“, so der DIHK-Chef.

Strukturreformen nicht um jeden Preis

Schweitzer mahnte, an dem Grundsatz „finanzielle Solidarität“ gegen Strukturreformen festzuhalten. Dieser ziehe sich „wie ein roter Faden“ durch die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg. „Strukturfondsmittel sollen künftig an die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen der europäischen Institutionen geknüpft werden. Das Prinzip der Konditionalität für Hilfsmittel bestätigen Deutschland und Frankreich ausdrücklich auch bei den gemeinsamen Vorschlägen für den Europäischen Stabilitätsmechanismus“, sagte der DIHK-Präsident. Es sei zudem richtig, im Rahmen des ESM zusätzlich einen Mechanismus zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit für Staaten bereitzustellen.

Bofinger lobt Investitionen in die Zukunft

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger lobt dagegen die deutsch-französischen Pläne für ein Eurozonen-Budget. „Die Idee, in der Eurozone gemeinsam Zukunftsprojekte zu finanzieren und zu realisieren, ist gut und richtig“, sagte Bofinger dem RND. „Jetzt kommt es darauf an, diese Projekte möglichst genau zu definieren.“ Vorstellbar sei da eine Menge. „Ich denke zum Beispiel an Investitionen in Europas Verkehrsnetz oder in gemeinsame Infrastruktur für die Stromversorgung“, so das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: „Großer Nachholbedarf besteht auch in der Forschung. Wir müssen stärker als bisher in das Thema Künstliche Intelligenz investieren oder in die Batterieforschung.“

Bofinger wies die Kritik aus der CSU an den Plänen zurück. „Die Vorstellung, dass alle Mittel, die für gemeinsame europäische Projekte ausgegeben werden, Transfers sind, ist einfach falsch“, sagte er. „Wir sollten erkennen, dass wir im Wettbewerb mit China und den USA nur gemeinsam in der Lage sein werden, große technologische Zukunftsinvestitionen zu stemmen: Die Kritik von Seiten der CSU lässt sich schnell entkräften und zwar, indem man möglichst konkret solche Zukunftsprojekte benennt.“

Von RND

China ist für europäische Firmen einer der wichtigsten Märkte. Doch es ist nicht leicht, dort Geschäfte zu machen. Die Wirtschaft wird von der Regierung streng kontrolliert, von Öffnung ist noch nicht viel zu sehen. Zugleich schreitet die technologische Aufholjagd der Chinesen kräftig voran.

20.06.2018

Das Russland-Geschäft hat dem Elektronikhändler Media-Saturn zuletzt keine Freude mehr gemacht – jetzt hat sich der Konzern von seiner russischen Tochter getrennt. Das belastet die Bilanz.

20.06.2018

Rückruf von Bio-Eiern: Es droht die Gefahr, an Salmonellen zu erkranken. Ausgeliefert wurden die Eier unter anderem an Penny, Lidl, Aldi und Kaufland. Der Rückruf gilt für gleich mehrere Bundesländer.

20.06.2018