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Wirtschaft Niedersachsen fürchtet den kalten Brexit
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen fürchtet den kalten Brexit
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10:33 03.05.2018
Der Autoterminal am VW-Werk in Emden. Quelle: Ingo Wagner
Hannover

Wenn es in Brüssel noch eine große Rätselfrage gibt, dann ist die Brexit-Frage eine solche. Denn wie Großbritannien seinen Ausstieg aus der Europäischen Union gestalten will, ist nach Auskunft der neuen niedersächsischen Europaministerin Birgit Honé (SPD) noch ziemlich unklar. „Ein kalter Brexit, also ein Ausstieg ohne weitreichende, neue Regelungen mit der EU, wäre jedenfalls schlimm – für und die Briten“, sagt Honé. Denn die Insel sei nach den Niederlanden immerhin Niedersachsens zweitwichtigster Importpartner.

Bis zum 29. März 2019 soll der Brexit rechtskräftig sein, bis zum 31.12. 2020 ist noch eine Übergangsphase vereinbart, in dem der EU-Besitzstand einstweilen fortbesteht, doch ab 2021 könnte der harte Schnitt gezogen worden sein. Vom kalten Brexit wäre etwa die niedersächsische Autoindustrie betroffen, aber auch die Bauern, da für niedersächsische Agrarprodukte Großbritannien Zielland Nummer Zwei sei – wieder nach den Niederlanden. Auf 800 Millionen Euro beziffert Honé allein das Volumen im Agrarbereich.

Doch nicht nur die Bauern wären stark betroffen, sondern auch die deutsche Hochseefischerei, die mit ihren Schiffen von Cuxhaven nach Grönland fährt, wo nach bisherigen Abkommen zwischen der EU und Großbritannien die Netze für den Kabeljau ausgeworfen werden. Ein Brexit, so Honé, brächte die Fischerei völlig durcheinander, weil Norwegen und das Inselreich vermutlich eigene, bilaterale Abkommen schließen würden. „Und wir wären außen vor.“ Ein Verdrängungswettbewerb wäre die Folge. „Wahnsinn“ wäre ein kalter Brexit, sagt Europa-Staatssekretärin Jutta Kremer.

Aber noch ist nicht klar, ob die Briten nicht eine Zollunion oder ein anderes Abkommen an die Stelle die Fülle von EU-Vereinbarungen setzen. Immerhin ist Niedersachsen an den Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien nahe dran. „Wir schicken mit Bayern einen Bundesratsbeauftragten in die EU-Ratsarbeitsgruppe Brexit“, sagt Honé. So könne man der Wirtschaft als „Navigationsgerät“ dienen, wohin die Reise gehe. 

Die Frage ist nur, wer am Ende reif für die Insel ist.

Von Michael B. Berger

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