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21.11.2009 15:40 Uhr

Autobauer

Warnungen vor Staatshilfen für Opel vor Brüsseler Gipfel

Unmittelbar vor dem Gipfeltreffen in Brüssel zur Zukunft des Autobauers Opel mehrt sich die Kritik an möglichen Staatshilfen für die US-Konzernmutter General Motors.
Die Kritik an Staatshilfen für Opel mehr sich.

Die Kritik an Staatshilfen für Opel mehr sich.

© ddp

Der scheidende EU-Industriekommissar Günter Verheugen warnte die EU-Staaten, in denen General Motors (GM) Fabriken besitzt, vor voreiligen Hilfszusagen. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lehnt staatliche Hilfen für Opel weiterhin ab.

Verheugen bezeichnete im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Gerüchte als „alarmierend“, nach denen einzelne Länder „schon informelle Zusagen“ für Hilfen an GM gemacht hätten. Staatliche Beihilfen seien ein Eingriff in den Wettbewerb und deshalb verboten, sagte Verheugen. Ausnahmen könnten zwar von der Kommission genehmigt werden. Sie dürften aber nicht an den „Erhalt von Arbeitsplätzen an einem bestimmten Ort“ geknüpft sein.

Nach Informationen des „Spiegels“ soll Großbritannien dem neuen GM-Europachef Nick Reilly bereits Kreditbürgschaften über 400 Millionen Euro in Aussicht gestellt haben. Spanien soll demnach 300 bis 400 Millionen geboten und Polen Steuererleichterungen versprochen haben. Belgische Politiker sollen dem GM-Manager bis zu 500 Millionen in Aussicht gestellt haben, wenn der Konzern auf die Schließung des Werks Antwerpen verzichtet. Doch dies habe Reilly abgelehnt.

Laut „Spiegel“ sucht Reilly auch einen neuen Opel-Chef. Als Favorit gelte der stellvertretende Chef von Mercedes-Benz, Rainer Schmückle, berichtet das Blatt. GM verhandle zudem mit Renault und Nissan über die gemeinsame Entwicklung und Produktion eines kleinen Lieferwagens.

GM will nach Angaben des Europachefs Reilly von den insgesamt 46. 000 Stellen in Europa binnen eines Jahres bis zu 10.000 streichen. Den Sanierungsplan will Reilly nach eigenen Worten bis spätestens Mitte Dezember veröffentlichen. Der US-Konzern hofft laut Reilly auf staatliche Finanzhilfe in Höhe von 3,3 Milliarden Euro für die Sanierung von Opel in Europa.

Brüderle lehnte Staatshilfen für Opel erneut ab. „Ich habe mit Interesse die Einschätzung von GM-Chef Henderson und GM-Verwaltungsratschef Edward Whitacre gelesen, der Mutterkonzern könne das alleine stemmen. Ich hielte das auch für geboten“, sagte Brüderle dem „Hamburger Abendblatt“ vom Samstag. Die Rettung eines Unternehmens durch den Staat bedürfe einer sorgfältigen Begründung. „General Motors hat sich entschieden, Opel doch zu behalten. Damit sind alle Zusagen des Bundes, die mit einem Verkauf an Magna verbunden waren, hinfällig.“
Die Zukunft von Opel in Europa ist wird am Montag Thema eines ranghohen Treffens bei der EU-Kommission in Brüssel sein. Wie schon bei einem Treffen im Frühjahr sollen die Wirtschaftsminister der EU-Staaten sich über die Lage bei Opel und Vauxhall austauschen und ihr Vorgehen abstimmen.

afp


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