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17.01.2010 20:49 Uhr

Wegen Wirtschaftskrise

IG Metall sieht 650.000 Stellen in Gefahr

Die IG Metall hat die Bundesregierung wegen der befürchteten massiven Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt zum raschen Eingreifen aufgefordert.
© Frank Wilde (Symbolbild)

Sollten die Konjunkturprognosen eintreten, seien in diesem Jahr allein in der Metall- und Elektroindustrie bis zu 650.000 Arbeitsplätze in Gefahr, sagte IG-Metall-Chef Berthold Huber.

Bisher sei das Schlimmste abgewendet worden. Vor allem die Kurzarbeit habe sich bei der Verhinderung von Massenentlassungen als wirksames Instrument erwiesen. Doch je länger die Krise dauere, desto schwieriger werde ihre Bewältigung, sagte Huber. Die Metall- und Elektroindustrie mit ihren rund 3,4 Millionen Beschäftigten befinde sich in einer äußerst schwierigen Lage.

Der Gewerkschaftschef fordert einen öffentlichen Beteiligungsfonds, um Betrieben zu helfen, deren Eigenkapitalquote bedrohlich geschrumpft sei. Der Fonds solle Unternehmen mit nachhaltigen Zukunftskonzepten und guten Produkten Kapital zur Verfügung stellen. Dabei dürfe es kein Tabu für eine vorübergehende Beteiligung des Staates geben. Viele mittelständische Maschinenbauer stünden kurz vor der Insolvenz. „Wer Banken mit Milliarden hilft, kann sich nicht aus der Verantwortung für die Arbeitsplätze von Hunderttausenden Beschäftigten in den Industriebetrieben stehlen“, sagte Huber. Die Metall- und Elektroindustrie sei für den Wohlstand in Deutschland „von überragender Bedeutung“.

Huber forderte auch Nachbesserungen bei der Kurzarbeit. Zwar sei der Zeitraum für Kurzarbeit zuletzt auf 18 Monate verlängert worden, doch stehe eine Verlängerung der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen noch aus. „An dieser Stelle zu taktieren ist falsch, weil es verheerende Folgen für die Betriebe und ihre Bereitschaft hat, Kurzarbeit zu fahren.“ Die düsteren Prognosen für den Arbeitsmarkt müssten nicht eintreten: „Wir glauben, wenn alle zusammenarbeiten, kann man eine solche Erosion verhindern.“

Eine Lohnpause bei der bevorstehenden Tarifrunde werde es nicht geben: „Wir werden selbstverständlich mit den Arbeitgebern über Entgelterhöhungen sprechen.“ Der Schwerpunkt liege aber auf der Sicherung von Beschäftigung. Die IG Metall wolle den Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung ausweiten, um Arbeitszeiten unter 30 Stunden zu ermöglichen, verlange aber einen teilweisen Lohnausgleich. Über Stand und Erfolgsaussichten der Gespräche mit den Arbeitgebern wollte sich der IG-Metall-Vorsitzende nicht äußern.

Huber plädierte für eine Reform der Hartz-Arbeitsmarktgesetze. Dringend nötig sei eine verlängerte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für jene, die jahrzehntelang in die Sozialkasse einbezahlt und ohne eigenes Verschulden ihren Arbeitsplatz verloren hätten. Zugleich müsse das Schonvermögen erhöht werden, das Langzeitarbeitslose behalten dürfen, um etwa fürs Alter vorzusorgen. Huber verlangte auch höhere Hartz-IV-Regelsätze.

Der Gewerkschafter sprach sich überdies für eine Ausweitung der Mitbestimmung aus, um unter anderem Betriebsverlagerungen ins Ausland nur zur Renditemaximierung zu verhindern. Schließungen oder Verlagerungen müssten künftig mit Zweidrittelmehrheit in den Aufsichtsgremien beschlossen werden.

ap


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