Bundeswehrbesuch

Zu Guttenberg beeindruckt von der Marine

Speedboot-Angriff, Minensprengung und Schiffskontrolle - mit einem „Showprogramm“ hat die Marine in Schleswig-Holstein Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu dessen Antrittsbesuch empfangen.

Medikamentenpreise

Rösler will sparen und eckt an

Deutschlands Arzneimittelmarkt ist einzigartig: Die Preise für neue Medizin diktiert der Hersteller. Rösler plant, der Pharmaindustrie auf die Füße zu treten. Wie stark und wie nachhaltig, ist aber noch nicht entschieden.

Irans Atomprogramm

USA geben Israel Sicherheitsgarantie

Angesichts der Sorgen vor dem iranischen Atomprogramm gab US-Vizepräsident Joe Biden Israel eine umfassende Sicherheitsgarantie. Biden versicherte auch, dass die US-Regierung fest entschlossen sei den Iran am Atomwaffenbau zu hindern.

Konflikt Trotz Provokationen: Israel und Palästinenser wollen Gespräche beginnen
Konfliktlösung Mitchell bemüht sich um Nahost-Durchbruch

Bundesgerichtshof

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen ist zulässig

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat am Dienstag klargestellt: Auch junge Straftäter dürfen eingesperrt bleiben, nachdem sie ihre Haftstrafe verbüßt haben. Der BGH hat die nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Jugendstrafen für zulässig erklärt.

Afrika

Fast 100 Festnahmen nach Massaker in Nigeria

Nach dem jüngsten Massaker in Nigeria haben Polizei und Militär fast 100 mutmaßliche Täter festgenommen. Ein Polizeisprecher Ikechukwu Ayo Aduba berichtete am Dienstag, 96 Männer vom muslimischen Nomadenstamm der Fulani Hausa seien festgenommen worden.

Muslime und Christen Mehr als 500 Tote bei Unruhen in Nigeria

Defizit

Wirtschaftskrise hinterlässt gewaltige Löcher im Staatshaushalt

Die Wirtschaftskrise hat im Staatshaushalt gewaltige Löcher gerissen. Im Etat des Bundes stieg das Defizit um die Hälfte auf nunmehr 37,2 Milliarden Euro. Und in den Kassen des Länder ist die Finanzlage nicht besser.

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Ermittlungen gegen Vize-Sprecher von SPD-Fraktion nach Hitler-Gruß

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den stellvertretenden Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Will, weil er öffentlich den Hitlergruß gezeigt haben soll. Von einer Beurlaubung hat die SPD bislang abgesehen.

Missbrauchsskandal

Justizministerin will finanzielle Entschädigung für Opfer

Während immer mehr Missbrauchsfälle an Schulen bekannt werden, will Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Rechte der Opfer auf Entschädigung stärken. Die FDP-Politikerin fordert eine Änderung bei den Verjährungsfristen.

Missbrauch an Schulen „Wir sehen und wir wissen, dass es Leid war“
Südhessen Weitere Missbrauchsfälle an Odenwaldschule

Prämien für Vorstände

Gehälter der Krankenkassen-Chefs sind deutlich gestiegen

Trotz der Finanzkrise und knapper Beitragseinnahmen sind nach einem Zeitungsbericht die Gehälter vieler Vorstände der gesetzlichen Krankenkassen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

Konflikt

Trotz Provokationen: Israel und Palästinenser wollen Gespräche beginnen

Israel und die Palästinenser wollen nach den Worten des US-Nahostgesandten George Mitchell trotz eines neuen Streits nun doch indirekte Friedensgespräche beginnen. Zugleich bat Mitchell beide Seiten, alles zu unterlassen, was weitere Spannungen anheizen könnte.

Konfliktlösung Mitchell bemüht sich um Nahost-Durchbruch

Kritik

Hannelore Kraft: Rückhalt bei SPD und FDP

NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (SPD) findet mit ihrem Vorschlag zur Beschäftigung von Hartz-IV-Empfängern bislang Beifall nur in der eigenen Partei und bei der FDP. Gewerkschaften, CDU, Linkspartei und Grüne kritisierten sie heftig - oder verwiesen auf die Gesetzeslage.

Muslime und Christen

Mehr als 500 Tote bei Unruhen in Nigeria

Erneute Gewalt zwischen Muslimen und Christen in Nigeria: Bei Unruhen im Bundesstaat Plateau kamen am Sonntag nach Angaben der Behörden mehr als 500 Menschen ums Leben.