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02.09.2010 20:48 Uhr
Untersuchungsausschuss
Zeuge verweigert Aussage zur Asse
Ein Referatsleiter im Landesbergamt, den SPD, Grüne und Linke für einen Kronzeugen halten, konnte am Donnerstag im Asse-Untersuchungsausschuss wenig zur Aufklärung beitragen. Weil gegen den 60-Jährigen ein Disziplinarverfahren läuft, verweigerte er zu vielen Fragen die Antwort.
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Nancy Heusel (Archiv)
Jens von dem Eichen, der bis Mitte 2008 für die Asse-Koordinierung zuständig war, arbeitete an der Schnittstelle zwischen Bergbehörde, Umweltministerium und dem Asse-Betreiber Helmholtz-Gesellschaft.
Von dem Eichen sagte, die Helmholtz-Gesellschaft habe „unbrauchbare“ Sicherheitsberichte verfasst und schlecht informiert. Hat er aber womöglich selbst seine Vorgesetzten unzureichend unterrichtet? SPD, Grüne und Linke hätten gern erforscht, wie sich der Referatsleiter zu dem Quartalsbericht von Juni 2006 verhält, in dem auf das Eintreten der radioaktiv belasteten Lauge in den Tiefenaufschluss der Asse hingewiesen worden war. Das Papier wurde von der Bergbehörde dem Umweltministerium übergeben, dort aber entdeckte man erst zwei Jahre später die Probleme. Lag das nun an Versäumnissen des Ministeriums oder daran, dass die Bergbehörde nicht sorgfältig genug auf die Schwierigkeiten hingewiesen hatte? Der Zeuge schwieg.
Stefan Wenzel (Grüne) sagte, der Ausschuss könne erst eingestellt werden, wenn der Zeuge sich zu diesen Fragen äußert. Er warf der Regierung vor, das Disziplinarverfahren gegen den Referatsleiter künstlich zu verlängern. Alle Akten müssten auf den Tisch, forderte Detlef Tanke (SPD). Karl-Heinrich Langspecht (CDU) sieht die frühere Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) als belastet an, weil sie für die Versäumnisse der Helmholtz-Gesellschaft Verantwortung trage.
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