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Niedersachsen Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen geht zurück
Nachrichten Politik Niedersachsen Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen geht zurück
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07:46 12.06.2018
Auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen sank. Quelle: Julian Stratenschulte
Hannover

In Niedersachsen zeichnet sich für 2018 ein rückläufiger Trend bei der Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen abgelehnter Asylbewerber ab. Dies ergibt sich aus Zahlen des niedersächsischen Innenministeriums. Demnach wurden in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres 489 Ausländer abgeschoben. Im Vergleichszeitraum des Jahres 2017 waren es 648 Abschiebungen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1724 Ausländer ohne Bleiberecht von Niedersachsen aus abgeschoben. Darunter waren 597 Menschen, die Deutschland auf Grundlage der sogenannten Dublin-Verordnung verlassen müssen. Diese Vereinbarung sieht vor, dass dasjenige EU-Land für das Asylverfahren eines Flüchtlings zuständig ist, das dieser zuerst erreicht hat.

Weniger freiwillige Ausreisen

Den Angaben zufolge sank auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen - mit und ohne finanzielle Förderung. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres entschieden sich 1044 Menschen für die Heimkehr. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es noch 1675. Insgesamt lag die Zahl der freiwilligen Ausreisen 2017 bei 4434. Im Jahr davor waren es noch 11 935 gewesen.

In der Gruppe der Abgeschobenen und der freiwilligen Rückkehrer haben weiterhin Menschen aus Westbalkan-Ländern einen großen Anteil. In den vergangenen Jahren bildeten Albanien, Kosovo, Serbien und Montenegro bei den Herkunftsländern die Spitze. Menschen aus diesen Staaten haben kaum Chancen auf Asyl in Deutschland.

Zahlreiche Abschiebungen scheitern

Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD hervorgeht, stellten in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres bei den Abschiebungen Menschen aus Albanien (92) die zahlenstärkste Gruppe, gefolgt von Montenegro (40) und dem Sudan (40) an zweiter und dem Irak (38) an dritter Stelle. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) konnte auf Anfrage nicht erklären, warum in letzter Zeit zunehmend Menschen aus diesen beiden Ländern in Niedersachsen von Abschiebungen betroffen waren.

Weiterhin steht den vollzogenen Abschiebungen eine größere Zahl von Fällen gegenüber, wo die Abschiebung scheiterte. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres gab es laut niedersächsischem Innenministerium 2037 Abschiebungsersuchen, von denen 1548 nicht umgesetzt wurden. Die Gründe dafür können unterschiedlich sein. Häufig liegen die Passersatzpapiere nicht rechtzeitig vor, in anderen Fällen sind die Betroffenen reiseunfähig oder haben einen Asylfolgeantrag gestellt. Manche Flüchtlinge kommen ihrer Abschiebung auch durch eine freiwillige Ausreise zuvor.

Von Doris Heiman/dpa/RND

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