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17.03.2010 11:28 Uhr

Anfrage der Grünen

Wulff äußert sich nicht zu Regierungsumbildung

Für Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ist eine mögliche Regierungsumbildung kein Thema öffentlicher Diskussion - er bezog zu einer Anfrage der Gründenfraktion im Landtag keine Stellung.
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU, Mitte)

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU, Mitte)

© dpa (Archiv)

Eine mögliche Regierungsumbildung ist für Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kein Thema öffentlicher Diskussion. Zu einer Anfrage der Grünenfraktion im Landtag zu einem Austausch von Ministern bezog der Regierungschef am Mittwoch persönlich keine Stellung. Stattdessen verwies der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, auf die aus Sicht seiner Partei erfolgreiche Arbeit der Regierung. Dem schloss sich die FDP an. Wenn es zu einer Regierungsumbildung komme, werde die Opposition davon aus der Zeitung erfahren.

In der Vergangenheit hatte es mehrfach Spekulationen über eine bevorstehende Regierungsumbildung gegeben, die Wulff zuletzt Ende Oktober zurückgewiesen hatte. Als Zeitpunkt für einen möglichen Austausch von Ministern wird nun der April genannt, da Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) 65 Jahre alt wird. Umstritten sind laut Landtagskreisen auch Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) und Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU). Ruhiger geworden ist es indes um Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU), die wegen der Schulpolitik monatelang im Kreuzfeuer der Kritik gestanden hatte.

lni


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