Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Niedersachsen Weil berät mit Kirchen über Feiertag
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil berät mit Kirchen über Feiertag
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:15 19.01.2018
Treffen hinter verschlossenen Türen: Die Staatskanzlei in Hannover. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

An dem Gespräch am Donnerstag nahmen neben Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drei Minister teil. Michael Fürst, Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden kritisierte das Treffen: „Ich bin erstaunt, dass der MP nur mit den christlichen Kirchen diskutiert.“ Auch die FDP findet das Vorgehen befremdlich. „Statt wie angekündigt eine ergebnisoffene Debatte zu führen, wird jetzt offenbar eher per Geheimdiplomatie agiert“, sagte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Birkner. „Ich finde das höchst bedenklich, zumal ja der Landtag und nicht der Ministerpräsident über einen möglichen neuen Feiertag entscheidet und eben dieser Landtag, also wir Abgeordnete, bislang überhaupt nicht in die Debatte einbezogen werden – ebenso wie die anderen Religionsgemeinschaften, der humanistische Verband und Vertreter von Wirtschaft und Arbeitnehmern.“ Stattdessen treffe sich der Ministerpräsident lieber hinter verschlossenen Türen.

Regierungssprecherin Anke Pörksen sagte am Freitag, dass auch Gespräche mit den Jüdischen Gemeinden, Gewerkschaften und Arbeitgebern geplant seien.

Dazu liefen Terminanfragen, es sei aber noch keine Einladung ausgesprochen worden. Man habe nur nicht zu viele Gesprächspartner mit unterschiedlichen Positionen zugleich an einen Tisch holen wollen, sagte Pörksen zu dem Treffen am Donnerstag, das von der Staatskanzlei vorab nicht bekannt gemacht worden war.

In Niedersachsen soll im ersten Halbjahr über den geplanten zusätzlichen Feiertag entschieden werden. Regierungschef Weil hatte früh einen christlichen Feiertag ins Spiel gebracht, die jüdischen Gemeinden sehen aber den Reformationstag wegen Martin Luthers Antisemitismus sehr kritisch. Fürst hatte Anfang Januar in einem Brief an die Landtagsabgeordneten erhebliche Vorbehalte deutlich gemacht. Er kritisierte damals auch, dass bisher nicht mit der jüdischen Gemeinschaft gesprochen worden sei.

Auch die Katholiken hatten zu Monatsanfang das bisherige Vorgehen kritisiert. „Die Diskussion wird im Augenblick geführt, ohne dass ein ernsthaftes Gespräch mit den Religionsgemeinschaften stattgefunden hat“, sagte der Leiter des Katholischen Büros Niedersachsen, Prälat Felix Bernard, der an dem Gespräch am Donnerstag teilnahm. Für die evangelische Kirche war Landesbischof Ralf Meister vertreten.

Von dpa

Fast vier Jahre lang notierten die Behörden, was der Lüneburger IG-Metall-Sekretär Lennard Aldag im Beruf oder im Vorfeld von Castor-Transporten so trieb – jetzt hat der Verfassungsschutz in rehabilitiert – und die Polizei eine Schlappe vor Gericht kassiert.

21.01.2018

Die Spannung vor dem SPD-Bundesparteitag wächst. Steigt die SPD ganz aus allen Groko-Sondierungen aus? Keiner weiß es. Selbst in der Bastion der Befürworter einer Koalition, in der Niedersachsen-SPD, grassieren die Zweifel

21.01.2018
Niedersachsen Neuer FDP-Generalsekretär in Niedersachsen - Niedersachsen-FDP: Kuhle soll Generalsekretär werden

Er gilt als großes Polittalent – der 29-jährige Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle. Er soll jetzt den Bundestagsabgeordneten Gero Hocker als FDP-Generalsekretär in Niedersachsen ablösen

20.01.2018
Anzeige