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Niedersachsen So könnte das neue Landeskabinett aussehen
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00:17 03.11.2017
Von Michael B. Berger
Nur einer ist gesetzt: Stephan Weil (SPD, o. r.) bleibt Ministerpräsident. CDU-Fraktionschef Bernd Althusmann (u. r.) drängt ins Kabinett, verdrängt er Boris Pistorius (SPD, o. l.) aus dem Innenressort? Übernimmt Barbara Otte-Kinast (u. l.) die Landwirtschaft?  Quelle: Holger Hollemann
Hannover

Die Frage stellt sich, wie viele Ministerposten die CDU beanspruchen wird. Vier, wie einst die Grünen oder fünf von neun Ministerien? Und welche wichtigen Ressorts lassen sich die Sozialdemokraten abverhandeln?

Die Wahrscheinlichkeit, dass CDU-Chef Bernd Alhusmann einen Ministerposten anstrebt, ist sehr hoch, weil er die nächste Landtagswahl im Blick haben muss und seine Bekanntheitswerte im Lande steigern muss. „Der bleibt nicht Fraktionschef“, heißt es in der Union. Manche in der CDU halten es für wahrscheinlich, dass Althusmann das Innenministerium anstrebt, da die Innere Sicherheit eines der Hauptwahlkampfthemen der CDU war und der Innenminister nach dem Ministerpräsidenten der bekannteste Landespolitiker ist. Hier träfe Althusmann aber mit Boris Pistorius auf einen durchsetzungsstarken und profilierten Politiker der alten Regierung. Und Pistorius macht nicht den Eindruck von Amtsmüdigkeit - im Gegenteil. Das Innenministerium dürfte eines der Hauptkampffelder bei der Bildung einer Großen Koalition sein.

Unklar ist, wer Althusmann als Landtagsfraktionschef folgt. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Jens Nacke wäre dazu intellektuell in der Lage, gilt aber als zu kämpferisch. Ungut, in einer Großen Koalition.

Nicht so umstritten zwischen den beiden Parteien (und nicht so begehrt) dürfte demgegenüber das Kultusministerium sein, das in der Vergangenheit nahezu jeden Amtsinhaber bzw. Amtsinhaberin zerschlissen hat, vom robusten Bernd Busemann abgesehen. Es bräuchte in jedem Fall eine sehr robuste Persönlichkeit, die auch mit den untergebenen Behörden klar kommt. Pistorius, den in der SPD die meisten auch als künftigen Innenminister sehen, hat früher in der Landesschulbehörde gearbeitet und könnte „jeden Laden auf Trab bringen“, heißt es.

Offen ist auch, wer künftig Finanzminister werden wird. Zwar gilt auch Peter-Jürgen Schneider (SPD) nicht als amtsmüde, dürfte aber mit 70 Jahren Lust verspüren, noch etwas anderes zu machen als landeseigene Gesellschaften zu sanieren. Ein möglicher Nachfolger könnte der Christdemokat Björn Thümler werden. Als Landwirtschaftsministerin gilt Barbara Otte-Kinast von der CDU als gesetzt. Sie verspricht eine modernere Landwirtschaftspolitik, die zugleich die Masse der Bauern mitnimmt.

Als gesetzt von SPD-Seite wird Wirtschaftsminister Olaf Lies betrachtet, einer der Aktivposten in der SPD. Das gilt auch für SPD-Fraktionschefin Johanne Modder, die gerade sehr erfolgreich als Bezirksvorsitzende Weser-Ems bestätigt wurde. Hat sie Ambitionen auf das Amt der Sozialministerin?

Als ministrabel gilt auch Regierungssprecherin Anke Pörksen, die einst im Schattenkabinett Stephan Weils als Justizministerin vorgesehen war, in Hamburg aber bei der Schulbehörde erste Sporen gesammelt hat. Oder will die CDU das Justizministerium beanspruchen und ihre Schattenministerin Barbara Havliza installieren? Das Umweltressort, bisher vom Grünen Stefan Wenzel besetzt, dürfte den Sozialdemokraten zukommen - unklar ist, wer es machen könnte.

Nur wenige Frauen

Ohnehin wird die künftige Regierung ein Problem bekommen: Hat sie für die wichtigen Posten genügend Frauen? Fast alle bisher als gesetzt geltende Kandidaten sind Männer. Und dass Ministerpräsident Stephan Weil Regierungschef bleibt, scheint derzeit noch die sicherste Frage.

Offen scheint hingegen, ob Weils Getreuer Jörg Mielke Chef der Staatskanzlei bleibt. Hier wurde auch schon der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer im Landtag, Grant Hendrik Tonne, als möglicher Nachfolger genannt. Doch Stephan Weil, der nichts übers Knie bricht, scheint noch weit entfernt davon zu sein, sein Tableau gebildet zu haben.

So geht es weiter

SPD und CDU beginnen am Mittwoch mit Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung. Unwahrscheinlich scheint, dass diese bis zur ersten Landtagssitzung am 14. November abgeschlossen sind. Schaffen CDU und SPD es bis dahin nicht, muss der Landtag bis zum 21. Tag nach der Sitzung erneut zusammenkommen. Haben sie sich immer noch nicht geeinigt, verlängert sich die Frist um weitere 14 Tage. In dieser Zeit könnte der Landtag seine Auflösung und Neuwahlen beschließen oder doch noch einen Regierungschef wählen. Für diesen letzten Wahlgang gilt: Gewinner ist, wer die meisten Stimmen bekommt, egal, ob das die Mehrheit des Landtags ist. So könnte eine Minderheitsregierung zustande kommen.

SPD und CDU beginnen am Mittwoch ihre Sondierungsgespräche über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung. Doch was passiert, wenn die Verhandlungen scheitern? Gibt es einen Plan B? Die wichtigsten Fragen und Antworten. 

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