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Niedersachsen Sigmar Gabriel warnt vor Alleingängen
Nachrichten Politik Niedersachsen Sigmar Gabriel warnt vor Alleingängen
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00:21 08.09.2018
„Das Buch ist hilfreich“: Sigmar Gabriel (SPD) präsentiert seine Sicht über die Russlandbeziehungen Deutschlands. Quelle: Peter Steffen/dpa
Hannover

Auf den Parkplatz des Landtages haben ihn die Hausmeister gar nicht reingelassen. Dabei war der Landtag in Hannover jahrelang seine zentrale Wirkungsstätte, dabei ist er einer der wenigen Sozialdemokraten, die noch bundesweit bekannt sind. Am Mittwoch hat Sigmar Gabriel, Niedersachsens früherer Ministerpräsident und zuletzt Deutschlands Außenminister, seine alte Wirkungsstätte wieder einmal besucht.

Gabriel kam, um ein „kluges und lesenswertes Buch“ vorzustellen, wie er sagte. Es handelt von den Bildern, die sich die Deutschen von den Russen machen und gemacht haben, und jenen, die die Russen von den Deutschen haben und hatten. Es kommen Deutsche, ein Russe und ein Österreicher zu Wort. Herausgegeben haben das Werk („Russlandbilder-Deutschlandbilder“, Gleichen-Verlag, 29 Euro) der ehemalige Landtagspräsident Rolf Wernstedt (SPD) und der ehemalige hannoversche Professor für osteuropäische Geschichte Hans-Heinrich Nolte.

Keine parlamentarische Tradition

Wernstedt und Nolte wollen die platte und oft auch polarisierende gegenseitige Sicht aufeinander historisch erklären und zu einer differenzierteren Perspektive führen. „Wir wollen eine nüchternere, weniger emotionale Betrachtung Russlands“ , sagt Wernstedt und erinnert an die jahrhundertelang positive Orientierung der Russen auf den Westen.

Der Historiker Nolte schildert, wie sich die russischen Eliten zwischen 1989 und 1991 jedoch für das System eines kapitalistischen Nationalstaates entschieden haben, obwohl viele westliche Stiftungen eher einen amerikanischen Weg für Russland empfohlen hatten. Der habe aber zu diesem Land nicht gepasst, weil es dort keine breite, unabhängige politische Elite gab und auch keine Traditionen des Parlamentarismus. „Aber wir müssen auch bedenken, dass die USA gut 200 Jahre zwar parlamentaristisch, aber nicht richtig demokratisch waren“, sagt der Historiker.

„Das Buch ist hilfreich, weil es sich mit den Stereotypen befasst“, sagt Gabriel – und hält ein flammendes Plädoyer für eine ausschließlich europäisch ausgerichtete Russlandpolitik und gegen eine deutsche Sonderrolle gegenüber Russland. „Es darf keine Sonderbeziehungen zwischen Deutschland und Russland geben, das wäre ein Sprengsatz für die Europäische Union.“ Allein die Tatsache, dass Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland notgedrungen während der Ukrainekrise verhandelt hätten, habe seinerseits in Polen Entsetzen ausgelöst.

Voraussetzung für eine Entspannung im Verhältnis zu Russland sei aber die Befriedung des Konflikts in der Ukraine. „Ohne einen Waffenstillstand in der Ostukraine und den Rückzug der schweren Waffen aus der Region kann man nicht ernsthaft an die Frage des Abbaus von Sanktionen herangehen.“ Fragen zu seiner Zukunft beantwortet Sigmar Gabriel an diesem Tag nicht. Es soll nur um das Buch gehen.

Von Michael B. Berger

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