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Niedersachsen Jeder Niedersachse steht mit 7753 Euro in der Kreide
Nachrichten Politik Niedersachsen Jeder Niedersachse steht mit 7753 Euro in der Kreide
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18:27 05.01.2018
Bernhard Zentgraf, Landesvorsitzender des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen, unter der gestoppten Schuldenuhr im Landtag in Hannover. Quelle: dpa
Hannover

 Die Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes im Landtag bewegt sich bereits seit einem Jahr nicht mehr, weil das Land wenigstens keine neuen Schulden mehr aufnimmt. Von einer Tilgung der Aktschulden, die immerhin gut 61 Milliarden Euro betragen, sei die neue Landesregierung aber noch weit entfernt, bemängelt Bernhard Zentgraf, Landesvorsitzender der Organisation: „Wir wollen, dass die Schuldenuhr rückwärts läuft“, betonte Zentgraf am Freitag bei einer Pressekonferenz mit dem neuen finanzpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ulf Thiele. Denn die Milliardenschulden stellten schon eine erhebliche Belastung des Landesetats dar, zumal wenn es zu einer einer Zinserhöhung kommen sollte. „Es wird in der Politik zu schnell vergessen, dass Schulden auch zurückgezahlt werden müssen“, sagte Zentgraf und riet, sich nicht nur bei der Diskussion um einen zusätzlichen Feiertag an Bayern zu orientieren, sondern auch bei der Schuldentilgung. „Die Bayern bauen jetzt 1,5 Milliarden ab.“ Jeder Niedersachse stehe mit 7753 Euro in der Kreide.

Zentgrafs Gegenüber Ulf Thiele nickte, obwohl sich die rot-schwarze Landesregierung noch nicht an die Schuldentilgung herangemacht hat und mit Reinhold Hilbers jetzt ein Christdemokrat im Finanzministerium sitzt. Er habe große Sympathie für die Position des Steuerzahlerbundes, sagte Thiele. Aber beim Nachtragsetat, den der Landtag bald beschließen werde, habe man erst einmal zentrale Punkte des Koalitionsabkommens umsetzen wollen. Mit dem Etat 2019 werde man sich auch an eine Aufgabenkritik und Schuldentilgung machen. „Es soll zu einer strukturellen Überprüfung der gesamten Landesverwaltung kommen“, versprach der Christdemokrat.

Von Michael B. Berger

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