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Niedersachsen SPD diskutiert hinter verschlossenen Türen über GroKo
Nachrichten Politik Niedersachsen SPD diskutiert hinter verschlossenen Türen über GroKo
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19:21 21.02.2018
Zu der Regionalversammlung kamen mehr Gäste, als man seitens der Partei erwartet hatte. Quelle: Privat
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Hannover

 Die SPD hat am Sonnabendnachmittag bis in den frühen Abend hinter verschlossenen Türen im HCC diskutiert, ob sie in die GroKo einsteigen soll oder nicht. Zu der zweiten Regionalversammlung waren der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz, Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil gekommen. Sie warben zu Beginn der Veranstaltung, bei der die Presse jedoch ähnlich wie bei AfD-Parteitagen ausgesperrt blieb, nach dem Bericht von anwesenden Teilnehmern heftig für ein Zustandekommen der Großen Koalition. 

Nach einer ersten, einstündigen Podiumsrunde mit Stephan Weil, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der Bundestagsabgeordneten Caren Marks, dem Bremer Bürgermeister Carsten Sieling und dem hannoverschen Juso-Vorsitzenden Philip Le Butt wurde in der Niedersachsenhalle des HCC an Stehtischen in Gruppen mit bis zu 20 oder 30 Teilnehmern geredet, die aber im wesentlichen nur Fragen stellen konnten, was auf Kritik stieß. Nach Abschluss der Veranstaltung, die mehr als zweieinhalb Stunden dauerte, gaben Niedersachsens-SPD-Landeschef Stephan Weil und Andrea Nahles ein kurzes öffentliches Statement. Nahles lobte „sehr intensive Debatten“ in ihrer Partei. Sie habe den Eindruck, dass man die Mitglieder überzeugen werde, dass man in der Koalitionsvereinbarung mit der CDU habe punkten können. Sie sei weiterhin optimistisch, dass man die Mitglieder in der Mitgliederbefragung für die GroKo gewinnen könne. Weil unterstrich, dass es in der Diskussion weniger um den Koalitionsvertrag gehe, sondern um die Frage, was man aus ihm mache. Die Niedersachsen würden sich für die Koalitionsvereinbarung entscheiden, meinte er. 

Die Stimmung sei zu Beginn angespannt gewesen, berichtet der Vorsitzende der SPD-Südstadt-Bult, Frank Straßburger. Nach der Eröffnungsrede von Stephan Weil habe sich dann die Atmosphäre gelockert. Es sei zu spüren gewesen, dass die Mitglieder vor allem die Frage umtreibe, wie sich die SPD in der Großen Koalition behaupten könne. Das sei auch bei Abstimmungen zu Beginn der Veranstaltung deutlich geworden, wo die Mitglieder mit Klebepunkten wichtige Themen benennen konnten. 

Straßburger lobte Andrea Nahles, die eine „kurze und starke Rede“ gehalten habe. Sie habe sich als eine gute künftige Parteivorsitzende präsentiert, berichtete der SPD-Mann. Den Mitgliedern habe sie gesagt, dass sie wie eine Löwin kämpfen werde, dass die SPD wieder eine Mehrheit erhalte. 

Die Veranstaltung sei überraschend gut besucht gewesen, trotz des parallel laufenden Spiels von Hannover 96 gegen Köln. „Es waren auch sehr viele Leute da, die man sonst nicht auf Parteiveranstaltungen sieht“, berichtete er. Das zeige, wie groß das Interesse sei, die Partei zu erneuern.

Zu den kritischen Stimmen auf der Versammlung, an der an etwa 500 Sozialdemokraten teilnahmen, zählte die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Katharina Andres aus Hannover. Sie zeigte sich gegenüber der HAZ „frustriert“ von der Veranstaltung, weil man nicht so offen habe diskutieren können wie erwartet. So hätten viele der Teilnehmer nur Fragen stellen können und seien kritische Statements oder gar richtige Diskussionen unterbunden worden, sagte Andres der HAZ. Vom Beifall her sei die Stimmung geteilt gewesen, meinte die Jungsozialistin. Befürworter und Gegner hätten sich in etwa die Waage gehalten. 

Der SPD-Bundesvorstand hat die Verbannung der Öffentlichkeit damit begründet, dass man intern einmal offen reden wolle.

Von Michael B. Berger und Mathias Klein

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