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Niedersachsen Zweifel nisten selbst in der Niedersachsen-Bastion
Nachrichten Politik Niedersachsen Zweifel nisten selbst in der Niedersachsen-Bastion
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09:11 18.01.2018
Die SPD steht angesichts der bevorstehenden Entscheidung über eine mögliche Große Koalition vor einer Zerreißprobe. Auch bei den niedersächsischen Sozialdemokraten, die als ausgesprochene Pragmatiker gelten, sitzen die Zweifel tief. Quelle: dpa
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Hannover

Manchmal sagen ja Bilder mehr aus als Worte. Doris Schröder-Köpf, hannoversche Landtagsabgeordnete, hat nach ersten Meldungen über das Sondierungsangebot, das die Sozialdemokraten mit CDU und CSU in Berlin erzielt haben, erst einmal ein Glas Wasser auf ihrer Facebook-Seite gepostet.

Man kann darüber rätseln, ob dieses Wasserglas nun halbvoll oder halbleer ist. In jedem Fall entfaltet es keine Schönheit im Auge des Betrachters, sondern stellt auch ohne Worte jene Ratlosigkeit dar, die in diesen Tagen manchen Sozialdemokraten befallen hat. Was tun? Zustimmen oder ablehnen? Noch einmal mitregieren oder klar Nein sagen zu der gesamten Merkelei in Berlin?

„Ich tendiere zur Zustimmung“, sagt die Delegierte Schröder. Und dass sie dabei „Bauchschmerzen“ habe: „Viel weniger wegen der Sondierungsergebnisse, die mit Ausnahme des Flüchtlingsbereichs gut sind, sondern wegen der gesamten Zukunft der Partei.“ Es sei doch ungut, wenn jetzt 600 Delegierte über eine Frage abstimmen sollen, die später in einer Mitgliederbefragung der gesamten Partei vorgelegt werden soll. „In einer solchen Krisensituation muss doch die gsamte Partei befragt werden.“

Schröder-Köpf zählt zu den Frauen, die nicht nur eine rasche Auffassungsgabe haben, sondern zu vielen Dingen auch eine klare Meinung. Aber noch nie ist sie als Delegierte zu einem Parteitag mit so einem unguten Gefühl gefahren.

Schröder-Köpf ist nicht die einzige unter den 81 niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die am Sonntag mit äußerst gemischten Gefühlen nach Bonn reisen. Denn lehnen die Delegierten das Ergebnis der Sondierungsverhandlungen ab, braucht die SPD-Basis erst gar nicht dazu befragt werden, ob sie eine Große Koalition gutheißt. Verkehrte Welt.

Auch der hannoversche SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, als Sprecher der SPD-Linken mitterweile bundesweit bekannt, bringt immer wieder die geplante Mitgliederbefragung ins Spiel, um der jetzt schon absolut aufgeladenen Situation in der eigenen Partei die Schärfe zu nehmen. Miersch hat mitverhandelt und muss sich jetzt auf Internet-Foren als „Verräter“ beschimpfen lassen, weil er vorsichtig für eine Zustimmung zu den Sondierungen wirbt.

„Es wird knapp“, sagt er nur. Eine Prognose mag er nicht geben. Denn selbst in der Niedersachsen-SPD, die als Bastion des Pragmatismus gilt, sitzen die Zweifel tief.

Der Delegierte Jakob Blankenburg wird auf jeden Fall mit Nein stimmen. Nicht, weil er mit 20 noch sehr jung ist, sondern auch weil er niedersächsischer Juso-Vorsitzender ist. Und die haben sich als Gruppe schon festgelegt. „Es fehlt einfach ein großes sozialdemokratisches Zukunftsprojekt“, sagt der Student. So argumentiert auch die Hannoveranerin Katharina Andres, stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos. Es fehle an zu vielem, sagt sie, nennt etwa die inhumane Flüchtlingspolitik und die Weigerung der Union über eine Einführung der Bürgerversicherung zu reden, die die große Ungerechtigkeit in den Wartezimmern beseitigen würde: „Die einen, die Privatpatienten, bekommen schnell einen Termin, die anderen müssen warten.“ Die Angst, dass nach einem ablehnden Votum des Parteitags die gesamte Parteiführung zurücktreten müsste, plagt sie nicht: „Aus Sicht der Jusos ist so eine Sicht doch Fatalismus“, meint die 28-Jährige.

Das sind Themen, mit denen sie prächtig mit ihrem Vater streiten könnte, einem Staatssekretär a. D. und großem SPD-Kämpfer. Doch Gerd Andres schaut sich diesen Parteitag vor dem Fernseher an. Das Sondierungsergebnis sei doch „voll in Ordnung“, meint er. Aber es sei wie immer in der SPD –“es ist ein Problem der Führung“.

„Zu glauben, man regeneriert sich in der Opposition, ist doch ein Irrglaube“, regt sich der Hamelner Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann auf. Da brauche man doch nur nach Bayern zu schauen. Auch die Bezirksvorsitzende Johanne Modder hofft, dass ihre Partei diese Zerreißprobe übersteht. Sie erreichen viele frustierte Briefe. „Ich hoffe, dass der Weg zur Mitgliederbefragung frei gemacht wird“, sagt Modder. Der Braunschweiger SPD-Vorsitzende Christos Pantazis findet das ganze Verfahren der Meinungsbildung „etwas unglücklich“. Aber man müsse auch das Gute in dieser verfahrenen Lage sehen: Immerhin diskutiere die Partei jetzt etwas öffentlich, was in der Merkel-CDU niemand diskutiere.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Thela Wernstedt ist nicht dabei in Bonn. Sie tut sich nach eigenen Worten aber „sehr schwer mit der GroKo“, weil auch die SPD dringend eine Erneuerung bräuchte. Zu der, sagt Wernstedt, komme es nicht, wenn man immer „in der wabernden Politikmasse mitschwimmt“, zu der Merkel Deutschland gemacht habe. „Mich dauert das“, schiebt die hannoversche Sozialdemokratin noch nach.

Von Michael B. Berger

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