|
|
|
|
Navigation:
07.03.2010 14:06 Uhr
Goslar
SPD-Basis will Oberbürgermeister Binnewies nicht abwählen lassen
Die SPD-Basis in Goslar hält den umstrittenen Oberbürgermeister Henning Binnewies im Amt - zumindest vorerst. Seine „menschlichen Verfehlungen“ seien kein ausreichender Grund für eine Abwahl. Die Mitgliederversammlung habe die Ratsfraktion mit großer Mehrheit beauftragt, den Abwahlantrag nicht zu unterzeichnen.
- Kommentieren
- Text kleiner größer
Bleibt im Amt - vorerst: Goslars Oberbürgermeister Hennig Binnewies.
©
dpa (Archiv)
Oberbürgermeister Henning Binnewies bleibt vorerst im Amt: Die Mitgliederversammlung habe die Ratsfraktion mit großer Mehrheit beauftragt, den Abwahlantrag der übrigen Parteien gegen den SPD-Oberbürgermeister der hoch verschuldeten Stadt nicht zu unterzeichnen, sagte der Ortsvereinsvorsitzende Alexander Saipa am Sonntag.
Die „menschlichen Verfehlungen“ des Oberbürgermeisters seien kein ausreichender Grund für eine Abwahl. Sollte sich jedoch herausstellen, dass der OB, wie von anderen Ratsparteien behauptet, bei der Aufsicht über die städtischen Finanzen schwere Verfehlungen begangen habe, müsse die SPD-Basis noch einmal neu beraten.
Einem erfolgreichen Abwahlantrag für einen hauptamtlichen Bürgermeister müssten mindestens 75 Prozent der Ratsmitglieder zustimmen. In Goslar wären neben sämtlichen Stimmen der übrigen Parteien zusätzlich auch sieben SPD-Stimmen erforderlich. Die sozialdemokratische Fraktion werde jedoch nach dem eindeutigen Mitgliedervotum an der von der CDU für Montag anberaumten Aktion zur Sammlung von Unterschriftern der Ratsmitglieder nicht teilnehmen, sagte Saipa.
OB Binnewies steht in Goslar wegen seines teils als arrogant und selbstherrlich beschriebenen Umgangs mit Rathaus-Mitarbeitern und Bürgern schon lange in der Kritik. Die Debatte darüber sei während der dreistündigen nichtöffentlichen Sitzung „schonungslos“ geführt worden, sagte Saipa. Viele der mehr als 100 anwesenden SPD-Mitglieder hätten sich zu Wort gemeldet. Binnewies selbst habe die Vorwürfe eingeräumt und Besserung gelobt.
Zuletzt waren in Goslar Ende Februar die Emotionen hochgekocht, als bekannt wurde, Binnewies wolle statt des bisherigen Mittelklassefahrzeugs einen Luxus-Phaeton als Dienstwagen bestellen. Der OB hatte daraufhin einen Rückzieher gemacht und sich für einen VW Passat entschieden.
Offen ist dagegen der Ausgang eines Disziplinarverfahrens, das Binnewies beim Innenministerium gegen sich selbst angestrengt hat. Er will damit Vorwürfen von Ratsmitgliedern und des Steuerzahlerbundes begegnen, er sei für eine „chaotische Finanzwirtschaft“ im Rathaus verantwortlich.
Der Steuerzahlerbund wirft Binnewies vor, neben einer unzureichenden Buchführung hätten die Umgehung von Sparauflagen, die Nichtbeachtung von Ausgabensperren und fehlende Sparbereitschaft zu einer prekären Haushaltslage mit insgesamt 115 Millionen Euro Schulden geführt. Sollte das Verfahren ergeben, dass Binnewies tatsächlich schwere Verfehlungen begangen habe, werde die Goslarer SPD die Lage noch einmal neu bewerten, sagte Ortsvereinsvorsitzender Saipa.
lni
Meist gelesene Artikel
- 1.VfL Wolfsburg Zwei raus und zwei rein: VfL baut Sturm um
- 2.VfL Wolfsburg VfL und Olic schon einig?
- 3.VfL Wolfsburg Hasebe ist morgen nicht erste Wahl
- 4.
- 5.Wolfsburg-Mörse Alarm im Bordell: Wasserrohrbruch im Club 35
- 6.VfL Wolfsburg Trotz Kälte: Arena-Rasen in einem Top-Zustand
- 7.VfL Wolfsburg Auf links geht wieder die Post ab...
- 8.Wolfsburg-Ehmen Umwelt-Alarm auf Schulgelände: Krebserregende Stoffe im Boden
- 9.
- 10.
Inhaltsverzeichnis
Freizeit
Video & Foto
Magazine
Forum
- Wir über uns
- Datenschutz
- Mediadaten
- Mediadaten Online
- AGB
- Nutzungsbedingungen für Leserkommentare
- Impressum
- Kontakt
- Ein starker Verbund: Hannoversche Allgemeine
- Neue Presse
- Göttinger Tageblatt
- Peiner Allgemeine Zeitung
- Oberhessische Presse
- Leipziger Volkszeitung
- Schaumburger Nachrichten
- Gelnhäuser Neue Zeitung
- Wolfsburger Allgemeine/Aller-Zeitung
- Eichsfelder Tageblatt
- Waldeckische Landeszeitung / Frankenberger Zeitung
- Kieler Nachrichten
- Lübecker Nachrichten
- Gießener Zeitung
- TheMediaLab
- myHeimat
- Sie befinden sich hier: SPD-Basis will Oberbürgermeister Binnewies nicht abwählen lassen Niedersachsen Politik Nachrichten