Navigation:
AboPlus Anzeigen- und Abo-Service
25.08.2009 17:00 Uhr

Kultusministerin

Opposition beantragt Entlassung von Heister-Neumann

Die Oppositionsparteien im niedersächsischen Landtag wollen am Mittwoch einen Antrag auf Entlassung von Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) stellen. Sprecher von Grünen und Linkspartei kündigten am Dienstag in Hannover an, sich dem Antrag der SPD anschließen zu wollen.
Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann

Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann

© Peter Steffen/lni

Hintergrund ist die Affäre um das angeblich fingierte Disziplinarverfahren gegen Lehrergewerkschafts-Landeschef Eberhard Brandt. Nach Überzeugung der Opposition hat Heister-Neumann das Verfahren aus politischen Gründen angeordnet, um ihren schärfsten Kritiker mundtot zu machen. An die Öffentlichkeit gelangte vertrauliche Akten legen nahe, dass die Ministerin auf die Einleitung des Verfahrens drängte, obwohl die Landeschulbehörde dafür keine Veranlassung sah.

Am Montag hatte Heister-Neumann vor dem Kultusausschuss des Landtags die Vorwürfe als unhaltbar zurückgewiesen. Ihr zufolge lief das Disziplinarverfahren wegen angeblichen Schwänzens von Unterricht an Brandts Wolfsburger Schule nach „Recht und Gesetz“ ab. Die Opposition sah die Vorwürfe durch den Auftritt der Ministerin dagegen nicht entkräftet.

Aussicht auf Erfolg hat der Antrag auf Entlassung nicht. Die Koalition hatte Heister-Neumann am Montag demonstrativ den Rücken gestärkt. Den Entlassungsantrag im Landtag können CDU und FDP mit einfacher Mehrheit abschmettern.

ddp


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige

Umfrage der Woche

Neuer Umweltminister

Peter Altmaier ist neuer Umweltminister. Wird er seinen Job besser machen als Vorgänger Norbert Röttgen?

Bild der Woche

Ein großer Star bei Volkswagen: Herbert Grönemeyer besichtigte mit Tochter Marie und Mitgliedern seiner Band die Produktion im VW-Werk.

Ein großer Star bei Volkswagen: Herbert Grönemeyer besichtigte mit Tochter Marie und Mitgliedern seiner Band die Produktion im VW-Werk.

zur Galerie

Magazine

  1. City Magazin Gifhorn

    In unserer Region tut sich was! Entdecken Sie die attraktivsten Seiten Gifhorns im neuen City Magazin.
  2. Samtgemeinde Isenbüttel

    Samtgemeinde Isenbüttel

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Isenbüttel.

  3. City Magazin Wolfsburg

    City Magazin Wolfsburg - exklusive News aus Handel, Kultur, Beauty & Wellness.

  4. Das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Gifhorn

    Alles Wissenswerte über das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Gifhorn erfahren Sie in unserem neuen Magazin. DRK ...für Sie im Einsatz.

  5. 150 Jahre MTV Gifhorn

    MTV Gifhorn: Erfolg dank Ehrgeiz und Beständigkeit. Der größte Verein in der Region feiert sein 150. Jubiläum.

  6. Gifhorner Altstadtfest

    Alles rund um das Gifhorner Altstadtfest gibt's in unserer aktuellen Sonderveröffentlichung.

  7. Samtgemeinde Wesendorf

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Wesendorf.

  8. Samtgemeinde Meinersen

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Meinersen.
  9. Anpfiff

    Anpfiff

    Anpfiff – Alle Infos zur Rückrunde 2011 / 2012 der heimischen Fußball-Mannschaften von der Landesliga bis zur Kreisklasse.

Videos aus Wolfsburg und Gifhorn

Freitags neu: Videos aus unserer Region

Film ab in Wolfsburg und Gifhorn: In Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender tv38 zeigen wir ausgewählte Ereignisse in der Region auch als Video. Schauen Sie rein! mehr


 

Videos

Die Welt im Film

Hier können Sie sich zu allen Bereichen informieren, egal ob es sich um Nachrichten aus aller Welt handelt oder die Filmtrailer der aktuellen Kinowoche. Für jeden ist etwas dabei. mehr


 

Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Wolfsburg

Gifhorn

Freizeit

Freizeit

Nachrichten

Video & Foto

Magazine

Forum