Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Niedersachsen Noch nie gab es so viele Jobs in Niedersachsen
Nachrichten Politik Niedersachsen Noch nie gab es so viele Jobs in Niedersachsen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:21 13.06.2017
Quelle: dpa (Symbolbild)
Hannover

Niedersachsen erlebt einen bisher nicht gekannten Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt. Nach Angaben der Landesregierung haben so viele Menschen wie nie eine feste Beschäftigung, und Wirtschaftsminister Olaf Lies kündigt weiteres Wachstum an: „Die Wissenschaftler der Bundesagentur für Arbeit sagen für Niedersachsen eine Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Stellen im laufenden Jahr um 2,9 Prozent voraus“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Landtag. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten werde damit um 80.000 auf das Rekordniveau von 2,92 Millionen wachsen.

OECD-Bericht

Der Arbeitsmarkt macht Reiche noch reicher. Ein Blick auf die Statistik.

Lies trat mit seiner Erklärung einer Prognose des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts entgegen, wonach der Norden wirtschaftlich an Boden verliere. Schon heute liege die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze mit mehr als 2,84 Millionen auf Rekordniveau. „In den letzten zehn Jahren sind in Niedersachsen mehr als 460.000 neue Arbeitsplätze entstanden, davon in den letzten fünf Jahren 300.000“, sagte der Wirtschaftsminister. In einem Drittel Niedersachsens herrsche de facto Vollbeschäftigung.

Die Opposition wollte die positive Bilanz nicht akzeptieren. CDU-Fraktionsvize Dirk Toepffer warf Lies vor, Versprechen nicht gehalten zu haben. So habe er dem Abbau der Nordseewerke in Emden nahezu tatenlos zugesehen und von 750 Arbeitsplätzen nur 51 retten können. Auch beim drohenden Abzug der Homann-Werke könne er nur zuschauen. Lies sei nur im Eigenmarketing unschlagbar. FDP-Chef Stefan Birkner warf Lies vor, bei der Nord/LB den Abbau von 1250 Arbeitsplätzen hingenommen zu haben, weil sich Rot-Grün die Bremer Landesbank einverleibt habe: „Da haben Sie versagt.“

Kritik von Seiten der Gewerkschaften

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der paritätische Wohlfahrtsverband kritisierten, dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt erheblich auf der Zunahme von Teilzeitstellen, Minijobs und Leiharbeit beruhe. Der Anteil solcher Stellen im Land sei seit 2003 von 33 Prozent auf 42 Prozent gestiegen. „Viele Menschen finden keinen Ausweg aus diesen prekären Arbeitsverhältnissen“, sagte Birgit Eckhardt, Vorsitzende des Paritätischen. Der DGB lobte ein Programm der Landesregierung, das ab Sommer 1000 Arbeitsplätze mit tariflicher Bezahlung schaffen soll. Die Regierung solle darüber hinaus das Vergaberecht überarbeiten, sodass öffentliche Aufträge „nicht mehr an Auftragnehmer gehen, die Niedriglöhne zahlen“.

Die Unternehmerverbände Niedersachsen betonten, dass die Arbeitgeber „händeringend nach Fachkräften suchen“. Die Fachkräfte-Initiative des Wirtschaftsministeriums sei „eine wertvolle Runde“, es müsse aber noch mehr Anstrengungen geben, sagte Hauptgeschäftsführer Volker Müller.

Von Michael B. Berger und Christian Wölbert

Mitten in der Vergabe-Affäre tritt Minister Olaf Lies die Flucht nach vorn an. In einer Regierungserklärung verweist er auf gute Konjunktur und hohe Beschäftigungsquote. Damit liefert er CDU und FDP eine Steilvorlage für heftige Kritik.

Michael B. Berger 16.06.2017

Bayern fordert im Anti-Terror-Kampf bundesweite Schleierfahndung. Dabei genügt der Polizei schon der kleinste Verdachtsmoment als Grund für eine Kontrolle.  Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hält die Maßnahme für ein geeignetes Mittel. Kritik gibt es von den Grünen und der Linkspartei

12.06.2017
Niedersachsen Landesparteitag in Wolfenbüttel - Grüne wollen keine Besserwisser sein

Führende Grüne in Niedersachsen haben auf der Landesdelegiertenkonferenz in Wolfenbüttel vor Pessimismus und Besserwisserei gewarnt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Anja Piel, warnte angesichts schlechter Umfragewerte davor, in Lethargie zu verfallen.

Michael B. Berger 12.06.2017