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20.08.2010 17:53 Uhr
Sachleistungen für Hartz-IV-Kinder
Ministerin will Bildungs-Chipkarte in Niedersachsen testen
Nachhilfe, Sportvereine, Museumsbesuche: Hartz-IV-Bezieher könnten zukünftig die Bildungsausgaben für ihre Kinder mit einer neuen Chipkarte bezahlen. Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan ist offen für Tests in den Kommunen ihres Bundeslandes.
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Tests mit der neuen Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien könnten bald in Niedersachsen durchgeführt werden.
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dpa
Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) ist offen für Tests der geplanten Bildungs-Chipkarten für Kinder in niedersächsischen Kommunen. Sie könne sich Praxistests vorstellen, teilte die Ministerin am Freitag nach dem Treffen mit Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit.
Eltern und Schüler sollen mit der Geldkarte, die der Bund finanziert, unter anderem die Kosten für Nachhilfe oder den Eintritt in Schwimmbäder und Museen bezahlen können. Ziel des Projekts ist eine bessere Förderung für Kinder von Langzeitarbeitslosen. „Wir begleiten den Vorschlag konstruktiv“, sagte Özkan.
Kritik an dem geplanten Bildungs-Chip äußerte der SPD-Landesverband Niedersachsen. Der Vorsitzende Olaf Lies forderte am Freitag eine sach- und aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen, um für alle Kinder schulische, soziale und kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. „Die Schaffung eines teuren Bürokratiemonsters hilft nicht weiter“, erklärte Lies.
Bremens Staatsrat Joachim Schuster (SPD) erklärte: „Die Frage der technischen Umsetzung mittels Chipkarte ist absolut zweitrangig. Zu allererst muss der Regelsatz für Kinder fundiert berechnet werden.“
dpa
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