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Niedersachsen Grüne zu spät im Kampfmodus
Nachrichten Politik Niedersachsen Grüne zu spät im Kampfmodus
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16:40 12.11.2017
Analysierten den Regierungsverlust: Die niedersächsischen Grünen beim Treffen in Hameln.  Quelle: Swen Pförtner/dpa
Hameln

   Am Sonnabend sind die niedersächsischen Grünen in Hameln zusammengekommen, um ihr Wahldebakel, den Verlust von fünf Prozentpunkten und den Verlust der Regierungsmacht im Leineschloss zu debattieren. Sie tun es ruhig, sehr ruhig. Fast ohne Leidenschaft. Wenn nicht die Linken Christian Meyer und Jürgen Trittin kurzzeitig für Stimmung gesorgt hätten. Trittin mit einer kämpferischen Rede zu den "Jamaika"-Sondierungen in Berlin, Meyer mit einem kurzen, aber knackigen Auftritt.

Meyer, der noch wenige Tage Agrarminister sein wird, redet erst kurz vor Schluss einer langen Debatte, in der die meisten Rednerinnen und Redner beklagten, dass sie selbst sich nicht klar genug vom Koalitionspartner SPD und der Bildungspolitik von Ministerin Frauke Heiligenstadt abgegrenzt haben. "Das war ein riesengroßer Fehler", sagt etwa die scheidende Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic, die selbst als Ministerin blass blieb: "Wir haben uns zu schnell den Heiligenstadt-Schuh angezogen." "Wir hätten lauter und auch frecher sein müssen, aber mit einer Einstimmenmehrheit kann man nicht jeden Konflikt nach außen tragen", sagt die Landtagsfraktionsvorsitzende Anja Piel. Man werde jetzt eine offensive und auch nervige Oppositionsarbeit machen. Man sei nicht fordernd genug gewesen gegenüber dem großen Partner, sagt auch Parteivorsitzende Meta Janssen-Kucz. 

Selbstkritisch gibt sich auch ihr Kollege Stefan Wenzel, Noch-Umweltminister, der sich fragt, ob die Grünen den "richtigen Ton" in der Wähleransprache getroffen hätten. Wenn sich jetzt der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann, der bei der Wahl "krachend eingebrochen" sei, in die Regierung einschleiche und die SPD eine Große Koalition eingehe, die sie eigentlich nicht wolle, sei etwas "richtig schiefgelaufen". Zu spät seien die Grünen in den Kampfmodus gekommen, "erst nach dem Übertritt aus der Landtagsfraktion", sagt Wenzel: Den Namen der ehemals Grünen Elke Twesten, die Anfang August zur CDU rüberwechselte, nennt Wenzel nicht. Doch bei seiner Rede kommt kaum Stimmung auf, die Christian Meyer schon mit wenigen Sätzen im Weserberglandzentrum am Hamelner Theater erzeugen kann.

Meyer ist gelungen, was den anderen Ministern auch von einigen Delegierten als Manko vorgehalten wird. Er hat sich selbst über ausgesuchte Konflikte bekannt gemacht, steht für eine Agrarwende, polarisiert wie kein Zweiter. "Die Personalisierung von Themen ist misslungen", sagt Meyer, der sich selbst mit einer gewissen Penetranz in Erinnerung zu bringen versteht. Aber der Beifall aus dem Publikum zeigt, dass Meyer mit dieser Ansicht nicht allein steht. "Wir hätten uns mit der SPD stärker anlegen sollen, ich selbst habe es getan", sagt Meyer. Immerhin habe man in Niedersachsen ganz klar einen Rechtsruck verhindert, denn SPD, Grüne und Linken hätten mehr als 51 Prozent an Wählerstimmen gezogen. Jetzt müsse man sich breiter aufstellen, sich stärker um die soziale Spaltung in der Gesellschaft kümmern - und kämpfen, um wieder schneller in die Regierung zu kommen.

Timon Dzienus von der Grünen Jugend glaubt, dass seine Partei auch aus einem anderen Grund verloren hat. Sie müsse einfach viel mehr das Internet nutzen. "Wahlkampf wird heute nicht nur auf dem Marktplatz entschieden." Damit dürfte der junge Grüne wohl recht haben.

Von Michael B. Berger

Kommentar von Michael B. Berger

Sprachlos geworden?

So richtig haben Niedersachsens Grüne noch nicht wahrgenommen, was mit ihnen am 15. Oktober geschehen ist. Fast geschäftsmäßig debattierten sie den Verlust der Macht im Leineschloss, seltsam schmerzfrei und emotionslos. Als hätten sie fest damit gerechnet, dass aus Rot-Grün nichts mehr wird. Ein wenig überlagerte die Debatte über die Ursachen des Wahldebakels in Niedersachsen auch die Diskussion über das widerspruchsreiche Jamaika-Bündnis, das derzeit in Berlin entstehen könnte. Wenigstens hier wagen auch linke Grüne einen Blick nach vorn, was etwa die umjubelte Kurzrede des Altprofis Jürgen Trittin bewies.

Aber so richtig auf den Grund kamen die Grünen nicht, weshalb Rot-Grün auch in Niedersachsen Geschichte ist. Sicher, die umstrittene Bildungspolitik ist ein gewichtiger Grund für das Debakel. Aber nicht nur. Mit vier Ministern hatten die Grünen theorethisch vier Trümpfe im Kabinett, die aber keineswegs alle gezogen worden sind. Umweltminister Stefan Wenzel, sicherlich einer der klügsten Köpfe der niedersächsischen Grünen, fragte, ob man den "richtigen Ton" getroffen habe. Eine berechtigte Frage, die Wenzel allerdings auch sich selbst stellen könnte. Ihn trennt inhaltlich gewiss nicht viel vom Grünen Kollegen Robert Habeck in Schleswig-Holstein. Nur dass es dem Kieler gelingt, auch in der Umwelt- und Agrarpolitik Tonlagen anzustimmen, die über den üblichen Politsprech hinausklingen. Und weit über die Umweltpolitik hinaus vom allgemeinen Publikum auch verstanden werden.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat bei der Landesdelegiertenkonferenz in Hameln vor überzogenen Erwartungen an die Jamaika-Koalition gewarnt.

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