Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Niedersachsen 120 Millionen für Krankenhaus-Sanierungen
Nachrichten Politik Niedersachsen 120 Millionen für Krankenhaus-Sanierungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:38 17.06.2018
Carola Reimann (SPD), Gesundheitsministerin von Niedersachsen, spricht während einer Pressekonferenz über die Landesförderung für Krankenhäuser in Niedersachsen. Neben Reimann sitzt Boris Robbers, Referatsleiter Krankenhäuser im Niedersächsisches Sozialministerium. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hofft, dass die von Volkswagen zu zahlende Milliarden-Geldbuße möglicherweise Invetitionen in Krankenhäusern zugute kommt. Reimann will sich jedenfalls bei den in zehn Tagen anstehenden Haushaltsberatungen der Landesregierung für eine Aufstockung der Krankenhausförderung einsetzen. „Das ist Gegenstand der Gespräche, die ich jetzt mit dem Finanzminister habe“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Hannover.Am Donnerstag stellte sie den jährlichen Investionsplan der Landesregierung vor. In diesem Jahr sollen vierzehn Großbauvorhaben mit insgesamt 120 Millionen Euro bedacht werden. Zu den größten Vorhaben zählt der Neubau des St.-Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter, das erst einmal 13,1 Millionen der geplanten 24,5 Millionen Euro erhält. Darüber hinaus wurde der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Ganderkesee bei Bremen bewilligt. 2018 fließen hier 14,2 Millionen Euro, 21,3 werden es insgesamt sein. 14,3 Millionen fließen in Um- und Neubaumaßnahmen, die am Kinderkrankenhaus auf der Bult in Hannover geschehen sollen, wo sich auch die Diakovere-Frauenkliniken Henriettenstift und Friederikenstift ansiedeln.

„Die Zeit des Sparens muss enden“

Während die Ministerin erklärte, dieses Jahr zum ersten Mal alle angemeldeten Bauprojekte bedient zu haben, mahnte die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) eine „spürbare“ Erhöhung der Investitionsmittel an. Der Investitionsstau der Kliniken belaufe sich immer noch auf mindestens 1,3 Milliarden Euro, kritisierte Verbandsdirektor Helge Engelke. Enttäuschend sei zudem, dass ein von der Vorgängerregierung aufgelegtes Sondervermögen noch nicht vollständig an die Krankenhäuser ausgezahlt worden sei. „Die Zeit des Sparens muss beendet werden“, forderte Engelke.

Ministerin Reimann ließ diese Kritik so nicht stehen. Wenn man alle wünschenswerten Projekte zusammenlege, komme am auf die von der Krankenhausgesellschaft genannten 1,3 Milliarden. Doch habe man nach baufachlichen Prüfungen diesmal wirklich alles abarbeiten können. „Nicht jeder Wunsch ist auch förderfähig“, betonte Reimann. „Wir unterstützen insbesondere da, wo Krankenhausträger Standorte zusammenlegen oder Schwerpunkte bilden wollen“, betonte die Ministerin. Solche Kooperationsprojekte wie das zentrale Krankenhaus für Delmenhorst können auch Mittel aus einem Strukturfonds des Bundes und der Länder beziehen. Hier stehen laut Reimann Niedersachsen 94 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. So werde der Krankenhaus-Standort Zeven nach Bremervörde verlagert, sagte Reimann.

Mehr Plätze in der Psychiatrie

Bewilligt worden seien auch 1,9 Millionen Euro für die Errichtung einer Notfallaufnahme im Krankenhaus Walsrode. Hier soll die Fachabteilung Chirurgie von Soltau nach Walsrode verlagert werden. Ob dies schon eine Vorentscheidung für das Heidekreis-Klinikum ist, das derzeit über die zwei Standorte Walsrode und Soltau verteilt ist, wollte die Ministerin nicht sagen. Das Heidekreis-Klinikum soll einen Neubau mit 345 Betten erhalten, das sei bewilligt worden, sagte Reimann.

Durch Zusammenlegungen und Insolvenzen ist die Zahl der Kliniken in Niedersachsen von 192 im Jahr 2012 auf derzeit 174. Reimann betonte, dass man möglichst viele Kliniken erhalten wolle. Weil immer mehr psychische Erkrankungen diagnostiziert werden, ist die Anzahl der Betten in der Psychiatrie binnen zehn Jahren von rund 5500 auf 6700 gestiegen. In den übrigen Abteilungen sank die Bettenzahl dagegen landesweit insgesamt von etwa 35 500 auf 33 600.

Von Michael B. Berger

Vor der Kultusministerkonferenz in Erfurt hat sich Niedersachsens Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) dafür ausgesprochen, Gewalt gegen Lehrer konsequent zu verfolgen und zu ahnden.

14.06.2018

Die FDP und die Grünen mögen ihre Differenzen haben, doch bei einem Thema sind sich die Parteien einig: Der kontrollierte Abgabe von Cannabis. Diese fordern die Oppositionsparteien nun in einem gemeinsamen Antrag im niedersächsischen Landtag.

13.06.2018

Die Verbreitung von Kinderpornografie wird durch das Internet immer leichter, die Strafverfolgung nicht. Experten aus Niedersachsen fordern darum die Vorratsdatenspeicherung

15.06.2018
Anzeige