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Niedersachsen Kommission rät Landtag zu mehr Transparenz
Nachrichten Politik Niedersachsen Kommission rät Landtag zu mehr Transparenz
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00:20 17.03.2018
Der Landtag in Niedersachsen. Quelle: picture alliance / dpa
Hannover

 Die Diätenkommission des Landtages, die sich mit den „Gehältern“ der Landtagsabgeordneten befasst, hat dem Parlament mehr Transparenz empfohlen. Eigentlich wollten die noch in der letzten Wahlperiode vertretenen Fraktionen darauf verzichten, dass der Landtag sich jährlich einmal mit den Diäten befassen soll, die kontinuierlich an die Preisentwicklung in der Gesellschaft angepasst werden. Derzeit bezieht ein Landtagsabgeordneter als monatliche Grundentschädigung von 6809,85 Euro. Doch die Kommission meinte, eine leise Anpassung der Gehälter entspreche weder der „Würde des Parlaments noch der Transparenz“, wie Kommissionsmitglied Hartmut Tölle, der frühere DGB-Landeschef, meinte. Zuletzt waren die Diäten am 1. Juli 2017 angehoben worden.

Wesentlich mehr sollen künftig nach der Empfehlung der Diätenkommission die Abgeordneten als allgemeine montaliche Aufwandsentschädigung bekommen. Hier sollen die Beträge von derzeit 1104 Euro auf 1417 Euro steigen. Diese Aufwandsentschädigunbg war seit 2008 nicht mehr erhöht worden. Die Aufwandsentschädigung sollte auch künftig steuerfrei ausgezahlt werden, empfahl die Kommission, obwohl Kritiker dies seit Jahren monieren. „Das war eine pragmatische Entscheidung, die für die Abgeordneten leicht handelbar ist. Wir haben intensiv darüber diskutiert, uns aber auch dagegen entschieden, weil wir Bürokratie vermeiden wollten“, sagte Kommissionsmitglied Volker Schmidt von den Metallarbeitgeberverbänden.  Die Aufwandsentschädigung soll künftig an den Index der allgemeinen Preisentwicklung gekoppelt werden, wie es bereits bei den Diäten der Fall ist.

Von MIchael B. Berger

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