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Niedersachsen War der Wechsel von Elke Twesten vorhersehbar?
Nachrichten Politik Niedersachsen War der Wechsel von Elke Twesten vorhersehbar?
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00:15 08.08.2017
Von Michael B. Berger
Twesten wollte nach der letzten Kommunalwahl sogar ein schwarz-grünes Bündnis auf Kreisebene installieren. Die Grüne Basis verhinderte dies. Quelle: dpa
Hannover

Anja Piel, die mütterlich wirkende Landtagsfraktionsvorsitzende der Grünen, neigt gewöhnlich nicht zur Schmallippigkeit. Sie parliert gerne, umarmt - sofern möglich - alle ihre Weggenossen, egal, ob sie nun aus der linken oder eher konservativen Ecke kommen. Doch die erste Pressemitteilung der konsternierten Fraktionschefin zum Abgang der Abgeordneten Elke Twesten war so kurz, dass sie später noch einmal ein paar Sätze nachschob. Twesten habe sich bewusst dafür entschieden, in der Fraktion keine Aussprache über ihre Probleme mit der Partei zu führen. „Twestens Umgang mit einer persönlichen Niederlage in ihrem Wahlkreis können wir in der Fraktion nicht nachvollziehen“, sagt Anja Piel. „Das kam wie ein Blitz aus heiterem Himmel“, sagt ein anderer.

Gute Kontakte zur CDU

Gedonnert und gegrollt hat es allerdings vor drei Monaten in Rotenburg, einem Ort, der weitab liegt von der Landeshauptstadt Hannover. Einem Heideort, in dem besonders energisch gegen Fracking und andere Arten der Gasgewinnung gestritten wird. Einer Region, in der die Grünen vor allem als entschlossene Fracking-Gegner auftreten. Hier hatte eine energische, aber in der Landespolitik gänzlich unbekannte Frackinggegnerin bei der Listenaufstellung zur Landtagswahl gegen die langjährige Abgeordnete und frühere Zollbeamtin Twesten gewonnen, die zum dritten Mal in den hannoverschen Landtag wollte. Mit zehn zu 17 Stimmen scheiterte Twesten vor drei Monaten bei der Abstimmung - und machte ihrem Frust und Ärger bei Facebook Luft.

Der Grünen-Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz signalisierte Twesten am Freitagmorgen gegen 11 Uhr, dass die „Vorgänge um meine Nichtaufstellung“ sie zum Parteiaustritt bewogen hätten, auch wenn sich 20 Jahre Mitgliedschaft bei den Grünen nicht so einfach abstreifen ließen. „Die hat um 11 Uhr ihren Austritt erklärt, und fünf Minuten später lädt die CDU zur gemeinsamen Pressekonferenz - das ist nicht nachvollziehbar und menschlich und politisch schwer enttäuschend“, zürnt die Landesvorsitzende. Auf die Frage, was denn beim Grünen-Krisenmanagement schiefgelaufen sei und warum man nicht die Abtrünnige wieder eingefangen habe, um die Ein-Stimmen-Mehrheit zu retten, gibt Janssen-Kucz zurück: „Das müssen Sie Frau Twesten fragen und nicht mich.“ Denn Gespräche mit Abgeordneten, die andere Positionen verträten, habe es immer wieder gegeben. „Das ist doch bei einer Ein-Stimmen-Mehrheit normal.“ Solche Gespräche habe es auch mit Elke Twesten gegeben.

Dass Twesten ausgesprochen gute Kontakte zur CDU hatte, vor allem im Rotenburger Raum, war kein Geheimnis. Mit dem einstigen Landwirtschaftsminister Heiner Ehlen (CDU) wollte sie nach der letzten Kommunalwahl sogar ein schwarz-grünes Bündnis auf Kreisebene installieren, was aber letztlich die grüne Basis wieder verhinderte. „Wir kamen bestens miteinander aus“, sagt Ehlen, der aber zu der Frage, wie es denn zum Übertritt kam, nichts sagen kann oder will: „Das weiß ich nicht.“

Jetzt-erst-recht-Stimmung

Bei zahlreichen in den hannoverschen Verdi-Höfen versammelten Kreisvorständen der Grünen löste die Nachricht vom plötzlichen Übertritt gestern erst Überraschung, dann eine „Jetzt-erst-recht-Stimmung“ aus, wie nicht nur der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin bemerkte. Denn eigentlich wollte die Bundestagsfraktion ihre Strategie für den 24. September vorstellen. „Jetzt kämpfen wir gemeinsam“, meint Trittin zur anstehenden Landtagswahl, die jetzt vorgezogen wird. Der plötzliche Übertritt zur CDU erinnere schon an „brasilianische Verhältnisse“. Bei denen, die eng mit Twesten in der Fraktion zusammengearbeitet hätten, herrsche Wut und Enttäuschung.

Der noch amtierende Umweltminister Stefan Wenzel meinte, man habe oft mit Elke Twesten reden wollen. „Am Ende gab es keine Chance mehr, mit ihr zu reden. Jetzt nehmen wir die Herausforderung an.“

Mit dem vorzeitigen Ende der rot-grünen Koalition schließe sich eine Woche für die Grünen, die nicht einfach war, resümiert ein anderer. Auf dem Diesel-Gipfel werde ein grüner Ministerpräsident zum Lordsiegelbewahrer der Autoindustrie, und der Grünen-Oberbürgermeister Boris Palmer lasse sein kritisches Buch zur Flüchtlingspolitik von der CDU-Politikerin Julia Klöckner vorstellen. „Aber so ein Übertritt hat echtes Erregungspotenzial.“

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