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Niedersachsen Grüne wollen jetzt zwei neue Feiertage
Nachrichten Politik Niedersachsen Grüne wollen jetzt zwei neue Feiertage
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00:20 18.05.2018
Aus eins mach zwei: Anja Piel, Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion. Quelle: Foto: Schaarschmidt
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Hannover

 Kurz vor der ersten parlamentarischen Auseinandersetzung um einen neuen Feiertag in Niedersachsen kommt die Landtagsfraktion der Grünen mit einem neuen Vorschlag. Sie wollen nicht nur einen zusätzlichen Feiertag, sondern zwei. Allerdings sollte es sich um zwei weltliche Feiertage handeln, sagte Fraktionsvorsitzende Anja Piel am Dienstag. „Der vorgeschlagene Reformationstag als Feiertag spaltet. Wir schlagen daher den Europatag vor (9. Mai) und den Weltfrauentag (8. März). Wir wollen, dass das intensiv debattiert wird“ sagte Piel vor Journalisten. Der Vorschlag mit zwei neuen weltlichen Feiertagen sei auch ein Angebot an alle, die sich vom Kurs der Landesregierung in der Feiertagsfrage überfahren fühlten.

Freie Hand bei der Abstimmung

Am Mittwoch befasst sich erstmals Niedersachsens Landtag mit der Feiertagsfrage, die seit Monaten in der Öffentlichkeit heiß diskutiert wird. Die rot-schwarze Landesregierung hat sich auf den Reformationstag (31. Oktober) festgelegt, will aber den Regierungsfraktionen bei der für Juni geplanten Abstimmung freie Hand lassen. In der SPD-Fraktion gibt es viele Anhänger des Vorschlags, den Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) als erste in die Debatte warf – den Weltfrauentag zu nehmen. Dafür sammelt der SPD-Abgeordnete Alptekin Kirci sogar Unterschriften in den Fußgängerzonen Hannovers. 

In der CDU wollen nicht wenige dem Vorschlag der katholischen Kirche folgen, anstatt des Reformationstages den Buß- und Bettag (21. November) wieder einzuführen, der Mitte der Neunzigerjahre zugunsten der Pflegeversicherung gestrichen wurde. „Vielleicht kommt die Landesregierung noch zur Vernunft und einigt sich auf den Buß- und Bettag, der wenigstens im christlichen Bereich eine befriedende Wirkung hätte“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Helge Limburg. Da sie aber einen weltlichen Feiertag haben wollten, haben die Grünen diesen Tag nicht vorgeschlagen. Mit dem Vorschlag, zwei neue Feiertage einzuführen, schüfen die Grünen „mehr Gerechtigkeit unter den Bundesländern“, da Niedersachsen bislang nur neun Feiertage habe, während andere Bundesländer dreizehn arbeitsfreie Tage hätten, meinte Limburg.

Von Michael B. Berger

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