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Niedersachsen Fachgruppen verhandeln über Große Koalition
Nachrichten Politik Niedersachsen Fachgruppen verhandeln über Große Koalition
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09:35 03.11.2017
Quelle: Holger Hollemann/dpa
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Hannover

Aufgabe der Fachgruppen wird es sein, die Leitlinien für verschiedene Kapitel der Landespolitik im neuen Koalitionsvertrag festzulegen. Die SPD ist mit mehreren Ministern und Staatssekretären in den Gruppen vertreten, die CDU schickt Fachpolitiker sowie Landtags- und Bundestagsabgeordnete. Anfang der kommenden Woche wollen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann mit ihren jeweils sechsköpfigen Delegationen zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zusammenkommen.

Nach der Bildung einer großen Koalition könnte es in Niedersachsen zentrale Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge geben. Die Möglichkeit, Flüchtlinge bis zur Klärung ihres Status in solchen Einrichtungen unterzubringen und nicht direkt nach der Registrierung auf Kommunen zu verteilen, sei Thema der Verhandlungen zwischen SPD und CDU gewesen. Das berichtet die „Nordwest-Zeitung“ (Freitag) und beruft sich dabei auf Informationen aus Teilnehmerkreisen.

Über das Thema wird ergebnisoffen diskutiert“, sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe um das Verfahren und den Zeitpunkt, wann ein Flüchtling aus der Aufnahmeeinrichtung an eine Kommune vermittelt wird. „Eine der Fragen ist, ob dies vor oder nach der Entscheidung über den Status des Flüchtlings geschieht.“ In den Verhandlungen würden viele Themen ergebnisoffen diskutiert, hieß es von der SPD. Den konkreten Fall wolle man derzeit aber nicht kommentieren.

Bei der Landtagswahl am 15. Oktober hatte die regierende SPD einen Sieg eingefahren. Die oppositionelle CDU war zweitstärkste politische Kraft geworden.

lni

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