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Niedersachsen Twesten: "Sie haben meine Signale überhört"
Nachrichten Politik Niedersachsen Twesten: "Sie haben meine Signale überhört"
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07:30 10.08.2017
Von Michael B. Berger
Quelle: dpa

Frau Twesten, angesichts der Empörung, die Ihr Schritt ausgelöst hat, all der Kommentare, die von "Verrat" sprechen und der "größten Egoistin" der Landespolitik: Haben Sie ihren spektakulären Seitenwechsel nicht bereut?

Nein, ich bereue das nicht. Ich bin immer noch sehr ruhig dabei und habe in meinem unmittelbaren Umfeld hier in Rotenburg sehr viel Zuspruch erfahren, auch wenn die Kommentare in den angeblich „sozialen“ Medien sehr negativ sind.

Wer ist Elke Twesten?

Aber können Sie den Zorn Ihrer Parteifreunde nicht auch verstehen, dass Sie jetzt Knall auf Fall das rot-grüne Bündnis beendet haben?

Diese Anfeindungen waren zu erwarten. Auch mit der Enttäuschung meiner früheren Parteifreunde habe ich gerechnet. Aber die Art und Weise, wie ein Teil der Grünen und der SPD jetzt geradezu über mich herfallen, finde ich schon niederträchtig. Sowohl die Grünen als SPD haben gewusst, dass ich mit dem Kurs meiner Partei in einigen Fragen nicht glücklich war.

Der Verdacht drängt sich auf, hier hätte es ein Geschäft gegeben mit der CDU. Jürgen Trittin spricht von "brasilianischen Verhältnissen". 

Das sind völlig haltlose Unterstellungen. Ich bin weder Teil einer Intrige, noch hat es hier einen politischen Deal gegeben.

Aber warum haben Sie Ihr Mandat nicht einfach niedergelegt, sondern sind zur CDU gegangen? Hätte man vier, fünf Monate vor der Wahl nicht abwarten können?

Ich habe einen hohen politischen Gestaltungswillen, der sich nicht einfach in Luft auflöst. Dieser Schritt war für die Menschen, die mich gewählt haben konsequent.

Was hat Ihnen denn beim Kurs der rot-grünen Landesregierung nicht gepasst?

Nehmen Sie das Thema Wolf. Da gibt es hier, in einem ländlich geprägten Raum eine hohe Sensibilität der Menschen, vor allem der Tierhalter. Ich habe Stefan Wenzel schon vor über einem Jahr gesagt, dass wir zu dem Zeitpunkt schon ganz anders hätten reagieren müssen, aber ich hatte nicht den Eindruck, dass ich mit meinen Anliegen in der Fraktion durchgedrungen bin. Auch beim Thema Infrastruktur und Landesraumordnungsprogramm, Stichworte Moor, Gewerbeansiedlung und Trinkwasserschutz war das so. Dazu kam meine inszenierte Abwahl bei der KandidatInnenaufstellung und die mangelnde Unterstützung der Landespartei und Teilen der Fraktion. Das hat mich schwer verletzt. Man hat mir in der Fraktion auch zunehmend den Eindruck vermittelt, ein politischer Störfaktor zu sein. Das setzt einem zu und irgendwann kommt es zu einem Vertrauensbruch.

Alle Texte und Fotos zum Wechsel von Elke Twesten zur CDU finden Sie auf unserer Themenseite.

Aber dann hätten Sie doch auch Ihr Mandat wieder zurückgeben können. Schließlich sind Sie über die Liste der Grünen-Partei in den Landtag gelangt.

Als freie Abgeordnete. Wir haben ein freies Mandat und ich bin von den Menschen in meiner Region gewählt worden, für die ich mich weiterhin einsetzen will. Und das kann ich jetzt auch in der CDU.

Aber die hat Ihnen an Mandaten nichts zu bieten oder vielleicht doch?

Ich bin mir bewusst, dass die Listenplatzaufstellungen alle abgeschlossen sind, insofern ist auch die Rede von einem politischen Geschäft falsch. Ich  werde zunächst im Ehrenamt als Kreistagsabgeordnete in Rotenburg weiter aktiv bleiben. Ich habe ein kommunales Mandat und ich kann und werde weiter Politik machen und wenn sich die Chance auftut, werde ich auch wieder Berufspolitikerin. 

Es wird ein großes Geheimnis gemacht um die Frage, wer nun zuerst auf wen  zugegangen ist. Sind Sie zuerst auf die CDU zugegangen oder die CDU auf Sie?

Es gab während der Sommerpause erste Gespräche.

Sie haben gesagt, Sie können sich vorstellen als Bundestags- oder als Europaabgeordnete zu arbeiten. Ist Ihnen das in Aussicht gestellt worden oder war das eine spontane Äußerung in Ihrer ersten Pressekonferenz?

Das war eine spontane Äußerung.

Und eine Weiterarbeit im Landtag ist ausgeschlossen...

Ja. Ich sagte ja bereits, die Aufstellung der Listen zur Landtagswahl sind abgeschlossen.

Sie stehen nun bundesweit als Verräterin da. Glauben Sie, dass Sie nach diesem spektakulären Abgang bei den Grünen unbeschwert weiter bei der CDU arbeiten können?

Ja, das glaube ich, weil ich eine herzliche Aufnahme gefunden habe. Ich habe schon seit langem mit christdemokratischen Kollegen zusammengearbeitet, sehr intensiv vor allem mit der Rotenburger Kreistagsfraktion, aber auch mit etlichen Landtagsabgeordneten. Ich habe als realpolitische Grüne auch versucht, Allianzen über Parteigrenzen zu schmieden. Ich bin aber oft in meiner Fraktion auf Ignoranz gestoßen.

Sie haben am vergangenen Dienstag vor Ihrem Austritt mit der Fraktionsvorsitzenden Anja Piel gesprochen, wurde da auch über Ihren spektakulären Abgang geredet?

Sie hat meine Signale nicht wahrgenommen.

Wenn der Landtag aufgelöst wird, was machen Sie dann? Landtagsabgeordnete können Sie nicht bleiben. Gehen Sie wieder zum Zoll zurück?

Ich bin verpflichtet, meinen Dienstherrn zu informieren, wenn ich meinen Dienst wieder aufnehmen werde. Ich werde in jedem Fall im Rotenburger Kreistag ehrenamtlich weiterarbeiten.

Sie haben drei Töchter und einen Lebensgefährten. Wie haben die auf diesen Schritt reagiert?

Meine Familie hat mir viel Mut gemacht, da sie die jahrelangen Spannungen, unter denen ich als Realpolitikerin stand, natürlich immer mitbekommen haben.

Sind Sie Anfeindungen ausgesetzt in Scheeßel?

Die Menschen hier kennen mich von klein auf an und wissen, dass ich meinen Positionen treu bleibe, auch wenn ich jetzt von den Grünen zur CDU wechseln werde.

Glauben Sie, dass der CDU Ihr Übertritt nützt?

Ja, weil ich mich einbringen werde. Die CDU ist längst nicht so verstaubt, wie die Grünen behaupten. Es gibt es eine sehr moderne Linie, mit der ich gut klarkomme.

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