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Niedersachsen Wird er der neue CDU-Fraktionsvorsitzende?
Nachrichten Politik Niedersachsen Wird er der neue CDU-Fraktionsvorsitzende?
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00:15 20.11.2017
Quelle: Schaarschmidt (Archiv)
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Hannover

Wer führt in Zukunft die CDU-Fraktion? Weil sowohl Björn Thümler als auch Bernd Althusmann ins Kabinett wechseln, braucht die zweitgrößte Fraktion im Landtag einen neuen Vorsitzenden. Die Wahl am nächsten Dienstag könnte auf einen Kandidaten aus Hannover hinauslaufen.

Im Wahlkampf galt lange der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jens Nacke aus dem Ammerland, als Favorit für diesen Posten. Doch der Westen Niedersachsens ist bei den CDU-Kabinettsmitgliedern mit Reinhold Hilbers (Grafschaft Bentheim), Barbara Havliza (Osnabrück) und Björn Thümler (Wesermarsch) bereits stark vertreten. Bessere Chancen dürfte daher ein Vertreter aus dem Zentrum oder dem Süden Niedersachsens haben. Ein möglicher Kandidat ist der hannoversche CDU-Chef Dirk Toepffer, der bislang bereits Vize-Fraktionschef war. Als nicht unwahrscheinlich gilt, dass Nacke weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion bleibt.

Ambitionen auf den Chefposten der Fraktion könnte auch der Chef des CDU-Landesverbands Braunschweig, Frank Oesterhelweg, hegen. Der Landwirt ist ein profilierter Landespolitiker, aber sein Nachteil ist, dass er als Vertreter des konservativen Flügels der CDU gilt, während Toepffer eher in der Mitte der Partei verortet wird. Da der Fraktionschef immer auch die Strömungen in der Partei ausgleichen muss, gilt das als starker Vorteil.

Unklar ist zudem noch, wie die Staatssekretärsposten verteilt werden und wie das Landtagspräsidium besetzt werden soll. Sowohl SPD als auch CDU hatten versprochen, die Hälfte des Kabinetts weiblich zu besetzen. Das ist nicht eingehalten worden, daher ist der Druck jetzt auf beide Parteien umso größer, bei der Besetzung der weiteren Führungsriege Frauen zu berücksichtigen.

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