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Niedersachsen Bund soll Hannover im Kampf gegen schlechte Luft helfen
Nachrichten Politik Niedersachsen Bund soll Hannover im Kampf gegen schlechte Luft helfen
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19:35 20.08.2017
Auch in Hannover stinkt’s, aber Geld gibt keins.Foto: dpa Quelle: Arne Dedert
Hannover

Niedersachsen und fünf weitere Bundesländer fordern die Aufnahme ihrer Kommunen in die beim Dieselgipfel Anfang August beschlossenen Förderprogramme für Städte mit schlechter Luft. „Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Bundesmittel auch betroffenen Städten in Niedersachsen zur Verfügung stehen“, sagte Umweltminister Stefan Wenzel. Der Grünen-Politiker forderte damit finanzielle Unterstützung zur Luftreinhaltung auch in Hannover, Osnabrück, Braunschweig und einigen weiteren Städten.

Bei dem Spitzentreffen von Politik und Autobranche Anfang August waren Verkehrs-Masterpläne für die 28 Regionen angekündigt worden, deretwegen die EU Druck auf die Bundesregierung macht.

Städte in Niedersachsen gehören bisher nicht dazu, obwohl etwa auch in Hannover die Grenzwerte dauerhaft überschritten werden. Die EU hat Niedersachsen jedoch eine Fristverlängerung zur Einhaltung der Grenzwerte gewährt. Hannover überarbeitet seinen Luftreinhalteplan derzeit und ist darum vom laufenden EU-Vertragsverletzungsverfahren nicht akut betroffen.

Aus Wenzels Sicht kann das keine Rolle spielen: „Grenzwertüberschreitungen und schlechte Luft gibt es in allen betroffenen Städten. Es sei daher unsinnig das Förderprogramm des Diesel-Gipfels lediglich auf einen Teil der Städte und Regionen Deutschlands zu beschränken. Außderdem: Die Idee für das Förderprogramm kam aus Niedersachsen.

Von Theresa Dapp

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