Navigation:
AboPlus Anzeigen- und Abo-Service
18.05.2010 15:54 Uhr

Laufzeiten

Atomkrach in der CDU: Position Wulffs gefordert

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) schweigt ganz zum Missfallen von Grünen, SPD und anderen Atomkraftgegnern im Unions-Streit über längere Atommeiler-Laufzeiten. Die Opposition dringt auf eine klare Antwort von Wulff auf die Frage, ob der Bundesrat bei der Entscheidung über die Laufzeiten der Atomkraftwerke mitwirken muss.
Soll der Bundesrat bei der Entscheidung um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke mitwirken? Opposition fordert eine klare Position von Wulff.

Soll der Bundesrat bei der Entscheidung um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke mitwirken? Opposition fordert eine klare Position von Wulff.

© ap (Archiv)

Im Unions-Streit über längere Atommeiler-Laufzeiten dringt die Opposition im Landtag und die IG Metall auf eine klare Position von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Zwischen der Bundesregierung und Unions-Ministerpräsidenten gibt es Streit darüber, ob der Bundesrat bei der Entscheidung über die Laufzeiten der Atomkraftwerke mitwirken muss. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai hat die schwarz-gelbe Koalition die Mehrheit in der Länderkammer verloren.

Der niedersächsische IG Metall-Bezirkschef Hartmut Meine forderte am Dienstag in Hannover, Wulff solle ähnlich wie die Regierungschefs in Thüringen und dem Saarland für die Beteiligung der Länderkammer eintreten. Meine ist Atomkraftgegner und gegen längere Laufzeiten.

Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel wandte sich in einem Brief an Wulff und kritisierte, es sei nicht zu akzeptieren, dass der Ministerpräsident jetzt im aktuellen CDU-Streit „abtaucht“. Er müsse umgehend Farbe bekennen gegen Laufzeitverlängerungen.

Auch die SPD im Landtag verlangte von Wulff, sich für eine Mitwirkung der Länderkammer einzusetzen. Hier den Bundesrat ausschließen zu wollen, grenze an Verfassungsbruch, meinte die SPD-Umweltpolitikerin Petra Emmerich-Kopatsch. Vor allem Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus stemmt sich gegen eine Ländermitwirkung und attackierte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (beide CDU) scharf.

Regierungschef Wulff schaltete sich in die Debatte nicht ein. Aus der Staatskanzlei hieß es zur Frage der Bundesrats-Mitwirkung nur: „Die Zustimmungsnotwendigkeit kann erst beantwortet werden, wenn der Gesetzentwurf der Bundesregierung vorliegt.“ Der Verband kommunaler Unternehmen, der die Stadtwerke in Deutschland vertritt, forderte eine sachliche Debatte über das Energiekonzept der Bundesregierung, das im Herbst vorgelegt werden soll.

Es sei ein „Skandal“, dass sich die süddeutschen CDU-Ministerpräsidenten für eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken aussprechen und sich damit als Atomlobbyisten zu erkennen geben, schimpfte Gewerkschafter Meine. „Die Menschen in Niedersachsen werden es nicht hinnehmen, dass im Süden munter Atommüll produziert wird, der in Niedersachsen in unverantwortlicher Weise entsorgt werden soll. Ministerpräsident Mappus kann seinen Atommüll behalten.“ Als möglicher Standort für ein Endlager für hoch radioaktiven Müll aus deutschen Atomkraftwerken kommt Gorleben im niedersächsischen Wendland in Betracht.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige

Umfrage der Woche

Neuer Umweltminister

Peter Altmaier ist neuer Umweltminister. Wird er seinen Job besser machen als Vorgänger Norbert Röttgen?

Bild der Woche

Ein großer Star bei Volkswagen: Herbert Grönemeyer besichtigte mit Tochter Marie und Mitgliedern seiner Band die Produktion im VW-Werk.

Ein großer Star bei Volkswagen: Herbert Grönemeyer besichtigte mit Tochter Marie und Mitgliedern seiner Band die Produktion im VW-Werk.

zur Galerie

Magazine

  1. City Magazin Gifhorn

    In unserer Region tut sich was! Entdecken Sie die attraktivsten Seiten Gifhorns im neuen City Magazin.
  2. Samtgemeinde Isenbüttel

    Samtgemeinde Isenbüttel

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Isenbüttel.

  3. City Magazin Wolfsburg

    City Magazin Wolfsburg - exklusive News aus Handel, Kultur, Beauty & Wellness.

  4. Das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Gifhorn

    Alles Wissenswerte über das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Gifhorn erfahren Sie in unserem neuen Magazin. DRK ...für Sie im Einsatz.

  5. 150 Jahre MTV Gifhorn

    MTV Gifhorn: Erfolg dank Ehrgeiz und Beständigkeit. Der größte Verein in der Region feiert sein 150. Jubiläum.

  6. Gifhorner Altstadtfest

    Alles rund um das Gifhorner Altstadtfest gibt's in unserer aktuellen Sonderveröffentlichung.

  7. Samtgemeinde Wesendorf

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Wesendorf.

  8. Samtgemeinde Meinersen

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Meinersen.
  9. Anpfiff

    Anpfiff

    Anpfiff – Alle Infos zur Rückrunde 2011 / 2012 der heimischen Fußball-Mannschaften von der Landesliga bis zur Kreisklasse.

Videos aus Wolfsburg und Gifhorn

Freitags neu: Videos aus unserer Region

Film ab in Wolfsburg und Gifhorn: In Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender tv38 zeigen wir ausgewählte Ereignisse in der Region auch als Video. Schauen Sie rein! mehr


 

Videos

Die Welt im Film

Hier können Sie sich zu allen Bereichen informieren, egal ob es sich um Nachrichten aus aller Welt handelt oder die Filmtrailer der aktuellen Kinowoche. Für jeden ist etwas dabei. mehr


 

Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Wolfsburg

Gifhorn

Freizeit

Freizeit

Nachrichten

Video & Foto

Magazine

Forum