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Niedersachsen AfD nimmt zweiten Anlauf
Nachrichten Politik Niedersachsen AfD nimmt zweiten Anlauf
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00:15 24.06.2017
Kopfschütteln, bundesweit: AfD-Landeschef Armin-Paul Hampel kann sich Brief-Fälschungen nicht erklären. Quelle: Hauke-Christian Dittrich / dpa
Hannover

Armin-Paul Hampel wirkt erleichtert: „Ich gehe hier in guter Stimmung raus“, sagte der Landeschef der Alternative für Deutschland (AfD) am Dienstag Vormittag, als er den Dienstsitz der Landeswahlleiterin verließ. Der Parteichef hat endlich die offizielle Kandidatenliste für den Bundestag abgegeben. Eine Neuaufstellung der Liste, wie von der Bundes-AfD gefordert, wird damit unwahrscheinlicher. Doch das Rätselraten über das Verschwinden der ersten Liste sowie das Auftauchen zweier gefälschter Briefe dauert an.

Für die AfD war der gestrige Termin bei der Landeswahlleiterin von entscheidender Bedeutung, denn es drohte der Ausschluss von der Bundestagswahl. Erst in der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die bereits Anfang Februar in mehreren Versammlungen aufgestellte Kandidatenliste bislang nicht bei der Landeswahlleiterin eingegangen war - und die ist notwendig für die Teilnahme an der Wahl. Parteichef Hampel war zum Spitzenkandidaten gewählt worden, auf den weiteren Plätzen folgten seine Vertrauten. Gegner hatten die Versammlung kritisiert und haben deshalb auch Beschwerden bei der Landeswahlleiterin und bei den Schiedsgerichten der Partei eingereicht.

Partei als Bittsteller

Dazu kam die Affäre mit zwei gefälschten Briefen: Als die AfD-Landesspitze mit dem Fehlen der Liste konfrontiert worden war, veröffentlichte sie zwei Briefe, in denen die Landeswahlleiterin den Eingang der Liste angeblich bestätigt. Doch diese Schreiben waren falsch, die Landeswahlleiterin erstattete Anzeige.

Eine Geschichte, die bundesweit für Kopfschütteln und Gelächter sorgte und auch vielen in der Partei peinlich ist - bis rauf zur Spitze. Man könne sich nicht erklären, wie diese Fälschungen entstanden sind, sagt Hampel, der ebenfalls Anzeige erstatten wollte. Man werde bei der Landeswahlleiterin als Bittsteller auftreten müssen, hatte Vorstandsmitglied Wilhelm von Gottberg vorher an die Mitglieder der AfD geschrieben.

Der demütige Ton kam offenbar an. Die Zusammenarbeit mit der Landeswahlleiterin sei vertrauensvoll und konstruktiv gewesen, sagte Hampel. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs bestätigte den Eingang der Liste am Nachmittag. „Die jetzt eingereichten Unterlagen müssen allerdings AfD-seitig noch ergänzt werden.“ Nach Angaben von Hampel fehlen noch vier Bescheinigungen. Die zentralen Kritikpunkte an den Versammlungen zur Listenwahl - die Einladungsfrist vor dem Parteitag sowie die Aufforderung an alle Kandidaten, ein polizeiliches Führungszeugnis vorzulegen - seien aber im Gespräch ausgeräumt worden.

Wer war’s?

Ungeklärt bleibt die Frage, wer die gefälschten Briefe geschrieben haben könnte. In der Partei machen verschiedene Verschwörungstheorien die Runde. Gestern wollte Hampel sich damit aber nicht länger beschäftigen. Landeswahlleitung und AfD seien sich in dem Gespräch einig gewesen, dass es sich um Fälschungen handele.

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