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Niedersachsen Wiederholt die AfD die Wahlaufstellung?
Nachrichten Politik Niedersachsen Wiederholt die AfD die Wahlaufstellung?
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12:21 19.06.2017
Die niedersächsische AfD entscheidet Dienstag darüber, ob die Wahlaufstellung wiederholt wird, teilte ihr Vorsitzender Armin-Paul Hampel mit. Quelle: dpa/Archiv
Hannover

Nach der Affäre um gefälschte Briefe entscheidet die AfD in Niedersachsen am Dienstag darüber, ob die Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl wiederholt wird. Der Bundesvorstand der Partei habe das empfohlen, sagte der Landesvorsitzende Paul Hampel am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Die Empfehlung sei aber keine Anweisung, dies zu tun - die Landesverbände seien in ihren Entscheidungen autark. Hampel sagte, nach einem Treffen am Dienstag mit Landeswahlleiterin Ulrike Sachs werde die AfD in Niedersachsen über eine Wiederholung der Listenaufstellung entscheiden. Sollte die Wahlleiterin gute Gründe für eine Wiederholung sehen, wolle er diesen Schritt nicht ausschließen: "Die Sorge des Bundesvorstandes ist ja berechtigt." Hampel selbst kandidiert nach anhaltenden internen Querelen in Niedersachsen auf Platz 1 für den Bundestag, obwohl parteiinterne Kritiker lange versuchten, das zu verhindern.

Vergangene Woche war eine Affäre um gefälschte Briefe aufgedeckt worden. Die AfD wollte mit den Schreiben mit amtlichem Briefkopf von Landeswahlleiterin Ulrike Sachs belegen, dass sie ihre Bundestagswahlliste ordnungsgemäß eingereicht hatte. Die Liste liegt allerdings bisher nicht vor, die Schreiben waren gefälscht. Wer sie fälschte und warum, ist bisher unklar. Die Wahlleiterin stellte Strafanzeige gegen unbekannt.

Antje Hennings von der Landeswahlleitung sagte, die AfD habe um den Termin am Dienstag gebeten. "Wir hoffen auf ein konstruktives, fachliches Gespräch." Hampel hatte zunächst angekündigt, er wolle am Dienstag die Liste abgeben und bis dahin alle erforderlichen Unterschriften neu besorgen. Ob das ausreicht oder ob nun tatsächlich eine Neuaufstellung der Liste notwendig sein wird, ist noch unklar.

Zu Berichten, wonach der Bundesverband der AfD Niedersachsen erst dann wieder Geld überweisen will, wenn das Finanzgebaren des Landesverbandes aufgeklärt sei, meinte Hampel: "Das schaue ich mir erstmal in Ruhe an." Der Landesverband könne den Wahlkampf aber auch ohne die Finanzhilfen stemmen. Die Landesliste muss mit allen erforderlichen Unterlagen bis zum 17. Juli bei der Landeswahlleiterin eingereicht werden.

lni

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