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Niedersachsen
Twesten bei CDU

Nach der Festlegung des Termins für die Neuwahl des niedersächsischen Landtags hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Herausforderer Bernd Althusmann (CDU) attackiert. Dieser habe wesentlich dazu beigetragen, dass sich das politische Klima in Niedersachsen deutlich verschlechtert habe

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Regierungskrise in Niedersachsen

Mit ihrem Wechsel zur CDU löste die frühere Grünen-Abgeordnete im Landtag eine Regierungskrise in Niedersachsen aus. Dafür erntete die Politikerin viel Kritik. Auch mehrere Tage nach der Verkündung des Übertritts bleibt die Frage der „Verwendungsmöglichkeiten“ offen. Seit Montag ist Twesten nun offiziell CDU-Mitglied. 

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Parteiwechsel von Elke Twesten
Foto: Elke Twesten ist jetzt CDU-Mitglied.

Elke Twesten ist nun CDU-Mitglied. Die ehemalige Grüne und ausgetretene Landtagsabgeordnete wurde am Montag vom CDU-Kreisverband Rotenburg/Wümme aufgenommen. Twesten wird damit auch Mitglied der CDU-Landtagsfraktion.  

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Neuwahlen in Niedersachsen

Zähes Ringen während der vierstündigen Krisenrunde um den Termin für die Landtagswahl in Niedersachsen. Zeitweise drohten die Verhandlungen zu platzen. Wie Parteien, Parlament und Regierung sich auf den Wahltermin geeinigt haben.

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Niedersachsen

Die Niedersachsen wählen nicht am Tag der Bundestagswahl (24. September) einen neuen Landtag. Grund sollen verfassungsrechtliche und organisatorische Gründe sein. Am Montagnachmittag kündigte Ministerpräsident Stephan Weil einen Wahltermin am 15. Oktober an – also am letzten Tag der Herbstferien. 

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Niedersachsen

Führende Vertreter der Landtagsfraktionen treffen sich heute in Hannover zu einem möglicherweise wegweisenden Gespräch: Dabei geht es am Mittag um den Termin für die vorgezogene Landtagswahl, die nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit notwendig ist. Zentrale Frage ist: Werden die Bürger schon Ende September an die Urnen gebeten?

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Landespolitik

Niedersachsens Landespolitik sucht nach dem politischen Erdbeben vom Freitag nach Auswegen aus der Krise – und mancher findet seine neue Rolle noch nicht.

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Vorzeitige Neuwahlen

Durch die vorzeitige Auflösung des Landtags werden Monate an parlamentarischer Arbeit vernichtet: Voraussichtlich über 40 Gesetze werden nicht mehr verabschiedet werden können. Ebenfalls ohne Ergebnis bleibt die Arbeit von zwei Untersuchungsausschüssen.

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Umstrittene Erklärung zu VW

Hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung von VW umschreiben lassen? Er bestreitet das und sagt, er habe nur rechtlichen und sachlichen Rat beim Konzern eingeholt, der zum Teil dem Land Niedersachsen gehört. Was stimmt? Jetzt hat Weils Sprecherin eine Version der Rede veröffentlicht, in der die Änderungen gekennzeichnet sind. Wir dokumentieren das Papier.

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Rücktrittsforderung

Niedersachsens CDU-Vorsitzender Bernd Althusmann hat Ministerpräsident Stephan Weil wegen der neuen ungeklärten Vorwürfe in der VW-Affäre zum Rücktritt aufgefordert. Er drohte mit einem Misstrauensvotum.

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Limburg-Behauptung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, Helge Limburg, ist der Überzeugung, dass der Seitenwechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU, doch mit kräftiger Hilfe der Union geschehen ist.

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Interview zur Regierungskrise

Die Landtagsabgeordnete Elke Twesten hat mit ihrem Übertritt von den Grünen zu der CDU die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil zu Fall gebracht. Im großen HAZ-Interview spricht sie über die Gründe für ihre Entscheidung.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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