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Niedersachsen
Weil trifft Moslemverbände
Muslime beim Freitagsgebet in einer Moschee in der Region Hannover (Niedersachsen).  Am Mittwoch reden die Moscheeverbände mit der neuen Landesregierung über ein altes Thema, bei dem es nicht weitergeht – über einen Staatsvertrag mit den moslemischen Verbänden.

Offiziell machen die Moslemverbände am Mittwoch bei Ministerpräsident Stephan Weil nur einen Antrittsbesuch. Doch sie werden auch über den Islamvertrag reden –ein Projekt, das in weite Ferne gerückt ist

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Niedersachsen SPD-Wahlkampfplaner geht nach Wien
Wechselt im Frühjahr von Hannover nach Wien: Niedersachsens SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer. 

In Niedersachsen hat er einen überraschenden Wahlkampf hingelegt und mit Stephan Weil die Wahl gewonnen. Jetzt soll der SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer nach Wien gehen.

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Niedersächsischer Bundestagsabgeordneter
Soll in den Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages: Armin Paul Hampel.

Der niedersächsische AfD-Vorsitzende Armin Paul Hampel soll seine Partei im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages vertreten. Das verlautete aus Kreisen der Fraktion.

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Schulpolitik in Niedersachsen
Will mehr Lehrer einstellen und Seiteneinstieg erleichtern: Der niedersächsischen Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD).

Mehr Lehrer einstellen, den Seiteneinstieg erleichtern und lästige Bürokratiepflichten abschaffen – Niedersachsens neuer Kultusminister Grant Hendrik Tonne will die Schulen mit einem Maßnahmenbündel voranbringen.

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Debatte um Talsperrenausbau
Die Innerste-Talsperre bei Langelsheim: Soll sie weiter ausgebaut werden?

Aus Gründen des Hochwasserschutzes könnten Talsperren ausgebaut werden. Umweltverbände schlagen jetzt Alarm für den Harz. Sie befürchten die Zerschlagung urwüchsiger Landschaften.

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Umfrage
Am Ende sollen die SPD-Mitglieder über ein schwarz-rotes Bündnis entscheiden, betonte Parteichef Martin Schulz.

Nach langem Ringen hat der SPD-Vorstand am Freitag in Berlin beschlossen, Sondierungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Einer Umfrage zufolge ist inzwischen eine große Mehrheit der Deutschen für eine Neuauflage der Großen Koalition.

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Bremen
Symbolbild.

Ein Bremer Polizeibeamter soll Kopf einer Einbrecherbande in der Hansestadt sein. Die Staatsanwaltschaft hat den Mann jetzt angeklagt.

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Bodycams
Ein Bundespolizist trägt eine Bodycam auf der Schulter. Jetzt sollen Polizisten auch in Niedersachsen sie flächendeckend bekommen.

Polizisten in Niedersachsen werden ab dem kommenden Sommer mit Kameras ausgestattet, die sie am Körper tragen werden. Das Land hat 500 Stück der sogenannten Bodycams bestellt.

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Landesregierung
Es geht auch ohne Polizei: Umzug in Meinersen.

Traditionsveranstaltungen droht keine Gefahr, nur weil die Polizei nicht mehr bei jedem Laternenumzug als Begleitschutz mitfährt. Das hat die Landesregierung auf Anfrage der Grünen mitgeteilt. 

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Afd-Landesparteitag
Paul Hampel, Landesvorsitzender der niedersächsischen Alternative für Deutschland (AfD, hat die Mitglieder zum Parteitag nach Gieboldehausen eingeladen. Seine Stellvertreter wollen einen Parteitag am gleichen Wochenende in Hannover.  Hauke-Christian Dittrich/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Für einen Mitte Januar geplanten Sonderparteitag der AfD wurden die Mitglieder an zwei unterschiedliche Orte gleichzeitig eingeladen. Nun soll das Landesschiedsgericht entscheiden. 

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Debatte über Dieselproblematik
Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) will auf keinen Fall eine blaue Plakette in stickstoffbelasteten Städten.  Stattdessen will er Niedersachsen zum Fahrradland Nummer Eins machen. 

Sogar der VW-Chef hat jüngst ein Ende der Subventionierung des Dieselkraftstoffes gefordert. Doch Niedersachsens Landesregierung hält davon erst einmal wenig, wie sie im Landtag darlegte. Umweltminister Lies machte eine andere Rechnung auf.

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Wieder Krach in der AfD
In Berlin im Bundestag, zu Hause in der Kritik: der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel.

Landesvorstandskollegen werfen dem niedersächsischen AfD-Vorsitzenden Selbstherrlichkeit und einen lockeren Umgang mit Geld vor.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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