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Niedersachsen
Abordnung von Gymnasiallehrern

Obwohl das Schuljahr begonnen hatte, mussten an vielen Schulen die Stundenpläne über den Haufen geworfen werden. Denn das Kultusministerium versucht, Lücken an Grundschulen kurzfristig mit Gymnasiallehrern zu stopfen. Zahlreiche Zuschriften und Kommentare von HAZ-Lesern haben uns erreicht - einige haben wir hier zusammengestellt.

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Landtagswahl in Niedersachsen
Am 15. Oktober finden in Niedersachsen Landtagswahlen statt - weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb hätten derzeit eine Mehrheit.

Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün würden eine derzeit eine Mehrheit im niedersächsischen Landtag bekommen. Das hat eine Wählrumfrage des Norddeutschen Rundfunk (NDR) ergeben. Am 15. Oktober soll es in Niedersachsen Neuwahlen geben, nachdem Elke Twesten zur CDU gewechselt ist und die rot-grüne Regierung ihre Mehrheit verloren hat.

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Nach Twesten-Übertritt
Die Auflösung des niedersächsischen Landtags ist in Artikel 10 der Landesverfassung klar geregelt.

Zum zweiten Mal nach 1970 will Niedersachsens Landtag seine Auflösung beschließen. Ein historischer Moment, den die Parteien im Parlament aber vor allem nutzten, um den Wahlkampf zu eröffnen und sich gegenseitig anzugreifen.

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Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich

Eigentlich wäre in Niedersachsen Anfang Januar gewählt worden. Nach einem überraschenden Machtwechsel im Parlament will sich der Landtag nun aber selber auflösen, um den Weg für vorgezogene Wahlen am 15. Oktober frei zu machen. Einer aktuellen Umfrage zufolge kann Rot-Grün wohl nicht daurauf hoffen, erneut die Regierung zu stellen. 

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"Jetzt erst recht"
„Nach vorn schauen“: Anja Piel soll Spitzenkandidatin werden.

Als Reaktion auf den Wechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU haben Niedersachsens Grüne ihren Wahlkampfslogan geändert. Er lautet „Jetzt erst recht“ und ist nach den Worten der Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz einer Internetaktion entsprungen.

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Hochwassergeschädigte
Im Hochwassereinsatz: Feuerwehrleute schützen ein Haus mit Sandsäcken.

Auch in Zeiten der Regierungskrise herrscht im Haushaltsausschuss des Landtages Einigkeit. Statt der ehemals geplanten 25 Millionen Euro soll es für Hochwassergeschädigte 50 Millionen Euro geben.

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Niedersachsen

Zerstörte Wohnhäuser, ramponierte Straßen, unbrauchbare öffentliche Gebäude: Das Hochwasser vor zwei Wochen hat in Niedersachsen Schäden in Millionenhöhe hinterlassen. Nun hat der Landtag trotz Regierungskrise die Hilfe für Flutopfer auf 50 Millionen Euro angehoben. 

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Niedersächsischer Landtag
Der Landtag gerät durch die Neuwahlen beim Umbau des Plenarsaals in Zeitnot.

Eigentlich war seit Jahren alles genau geplant: Im Herbst sollte der Landtagsumbau abgeschlossen werden, damit das neu gestaltete Parlamentsgebäude im Januar 2018 eine prächtige Kulisse für die Landtagswahl abgeben kann. Doch mit den vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober ist dieser Plan hinfällig.

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Weil-Reden zum VW-Dieselskandal
Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), spricht am 06.08.2017 in Hannover (Niedersachsen) zu Journalisten. Nach dem überraschenden Verlust seiner rot-grünen Koalitionsmehrheit muss sich der SPD-Politiker weiteren Vorwürfen im VW-Dieselskandal stellen. Foto: Peter Steffen/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Hat Ministerpräsident Stephan Weil sich eine Regierungserklärung vor dem Landtag vom VW-Konzern umschreiben lassen? Nach Bekanntwerden des Verdachts forderten CDU und FDP den Rücktritt des Regierungschefs. Dabei war das Vorgehen eigentlich lange bekannt.

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Regierungskrise in Niedersachsen

Seit Montag ist die frühere Grünen-Abgeordnete Elke Twesten nun Mitglied der CDU. Am Dienstag nahm die Überläuferin an ihrer ersten Sitzung ihrer neuen Fraktion im Landtag von Niedersachsen teil. Mit ihrer Entscheidung hat Twesten eine Regierungskrise und vorzeitige Neuwahlen im Land ausgelöst. 

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Twesten bei CDU

Nach der Festlegung des Termins für die Neuwahl des niedersächsischen Landtags hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Herausforderer Bernd Althusmann (CDU) attackiert. Dieser habe wesentlich dazu beigetragen, dass sich das politische Klima in Niedersachsen deutlich verschlechtert habe

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Regierungskrise in Niedersachsen

Mit ihrem Wechsel zur CDU löste die frühere Grünen-Abgeordnete im Landtag eine Regierungskrise in Niedersachsen aus. Dafür erntete die Politikerin viel Kritik. Auch mehrere Tage nach der Verkündung des Übertritts bleibt die Frage der „Verwendungsmöglichkeiten“ offen. Seit Montag ist Twesten nun offiziell CDU-Mitglied. 

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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