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Niedersachsen
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Der NPD in Niedersachsen gehen die Mitglieder aus, zuletzt hatte sie noch 340. Ein Parteienforscher ist überzeugt: Auch der gekippte Verbotsantrag wird die Partei nicht wiederbeleben. Ob sie bei der Landtagswahl 2018 in Niedersachsen antritt, ist noch offen.

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Verfassungsschutz Niedersachsen
Maren Brandenburger, Präsidentin des Verfassungsschutzes in Niedersachsen.

Maren Brandenburger, Niedersachsens oberste Verfassungsschützerin, spricht im HAZ-Interview über Maßnahmen gegen Islamisten, die Zusammenarbeit der Behörden im Bund und den Fall Anis Amri.

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Spitzel-Vorwürfe
 Nach Medienberichten sollen Imame der Ditib Informationen über mutmaßliche Anhänger Fethullah Gülens an Ankara geliefert haben.

Niedersachsen will nach den Spitzel-Vorwürfen gegen einige Imame des muslimischen Verbandes Ditib seine Haltung zum Ditib Landesverband Niedersachsen-Bremen überprüfen. Die Landesregierung habe allerdings bislang keine Erkenntnisse, die darauf schließen ließen, dass es aus dem Landesverband Bespitzelungen gegeben habe, sagte Sprecherin Anke Pörksen am Montag.

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Hampel-Kritiker tritt zurück
Armin-Paul Hampel, der Landesvorsitzende in Niedersachsen der Partei Alternative für Deutschland (AfD).

Der parteiinterne Streit bei der Alternative für Deutschland (AfD) eskaliert weiter. Am Wochenende ist der ostfriesische Kreisvorsitzende Holger Pieters von allen Parteiämtern zurückgetreten und verzichtete auf weitere Kandidaturen. Er hatte den Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel kritisiert. 

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Reaktionen

Eltern, Pädagogen und Erzieher in Niedersachsen fordern, Kinder wieder später einzuschulen. In einer Online-Petition haben sich mehr als 20.000 gegen die Früheinschulung vor dem sechsten Geburtstag ausgesprochen. Der HAZ-Bericht über das Thema hat viele Leserreaktionen hervorgerufen, von denen wir Ihnen hier einige zeigen.

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Landtagswahl Niedersachsen 2018

In einem Jahr, am 14. Januar 2018, wird der nächste niedersächsische Landtag gewählt. Es zeichnet sich ein hartes und enges Rennen ab. HAZ.de erklärt, wo die Parteien jetzt stehen, was sie wollen – und was für Unwägbarkeiten im Wahlkampfjahr 2017 drohen.

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Streit
AfD-Landeschef Armin Paul Hampel  Foto: Surrey

In der Alternative für Deutschland (AfD) in Niedersachsen ist ein heftiger Streit losgebrochen. Einige Mitglieder werfen dem Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel ein selbstbezogenes und autoritäres Verhalten vor und wollen ihn ablösen. Hampel wehrt sich gegen die Vorwürfe.

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Streit um Einschulungsalter

21.000 Eltern, Lehrer und Erzieher in Niedersachsen streiten mit einer Online-Petition für eine spätere Einschulung. Am Donnerstag wurde die Unterschriftenliste im Kultusministerium überreicht. „Kinder werden jünger, aber Anforderungen bleiben gleich“, so die Kritik.

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Neues Polizeigesetz

Möglichst schnell will Niedersachsen mit einer Neuregelung im Polizeigesetz den Einsatz von elektronischen Fußfesseln gegen mögliche Terroristen ermöglichen. "Das ist ein hilfreiches Instrument zur Überwachung von Gefährdern", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD).

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Attentäter von Berlin
Nach dem Anschlag wurde Anis Amri in Brüssel fotografiert.  Foto: dpa

Der Islamkreis in der Domstadt wird vom Verfassungsschutz beobachtet – auch der Berlin-Attentäter war dort. Fragen und Antworten zur Rolle Hildesheims bei der Vorbereitung des Anschlags auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin.

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Landtags-Wahlkampagne

Der Besuch des Kindergartens soll in Zukunft in Niedersachsen nichts mehr kosten. Das erklärte Ministerpräsident Stefan Weil am Mittwoch auf einer SPD-Klausur. Die SPD werde für gänzlich kostenfreie Kindergärten kämpfen. Das werde eines der Themen im kommenden Landtagswahlkampf sein.

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Niedersächsische Staatskanzlei
Ministerpräsident Stephan Weil und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Nostalgie am Rande seiner Werbetour als Kandidat für das Bundespräsidentenamt: Frank-Walter Steinmeier hat am Montag seine frühere Wirkungsstätte in Niedersachsens Staatskanzlei besichtigt. In der Dachstube der Kanzlei hatte Steinmeier 1993 als Medienreferent beim damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder seine Karriere begonnen.

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