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Niedersachsen
30 Jahre Umweltministerium

Nicht mit Festvortrag und Sektempfang sondern mit einem Nachbarschaftsfest will Umweltminister Stefan Wenzel am Sonnabend ein rundes Datum feiern – das niedersächsische Umweltministerium wird dreißig. 

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Landesverband Niedersachsen

Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Alternative für Deutschland (AfD) am Wochenende in Hannover einen Parteitag abgehalten. Dabei soll der Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel für Irritationen unter den Delegierten gesorgt haben, als er in einer Ansprache erklärte, er brauche eine Auszeit von seinem Posten als Landeschef – und daraufhin die Tagung verließ.

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Landtagswahl
Soll Spitzenkandidat der CDU werden: Bernd Althusmann.

Bernd Althusmann gegen Stephan Weil - so lautet das Duell bei der Landtagswahl 2018. Die CDU-Landesspitze nominierte den früheren Kultusminister am Samstag als Spitzenkandidat. Die Zustimmung der CDU-Basis bei einem Parteitag Ende November gilt als Formsache.

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Rückendeckung für Gabriel

In der Kontroverse um ein Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bekommt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Rückendeckung aus Niedersachsen für seinen Kurs. Im Großen und Ganzen sei der Vertragsentwurf überzeugend, sagte der Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der HAZ.

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Lehrermangel in Niedersachsen

In Niedersachsen konnten zu Beginn dieses Schuljahres 485 Lehrerstellen nicht besetzt werden. Die entsprechenden Lehrer sollen nun bis zum kommenden Schulhalbjahr gefunden werden. Die neue Zahl nannte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Mittwoch, als der Landtag über den Unterrichtsausfall diskutierte. 

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Mehrkosten für Flüchtlinge
In der Landtagssitzung wurde der Nachtragshaushalt gebilligt.

Wegen der Kosten für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen hat Niedersachsens Landtag am Mittwoch einen Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 29,2 Milliarden Euro beschlossen. Darin sind mehr als 1,9 Milliarden Euro für die Flüchtlingsthematik vorgesehen.

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Ministerium prüft Vorwürfe
In der Justizvollzugsanstalt Hannover sollen es von Übergriffen durch Mitarbeiter gegen Gefangene gekommen sein.

Das Justizministerium prüft Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Hannover, die Gefangene misshandelt haben sollen. Darüber hat das Ministerium am Mittwoch den Unterausschuss Justizvollzug des Landtages informiert. 

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Videovernehmung

Um Opfern von Sexualstraftaten eine Aussage im Gerichtssaal zu ersparen, will Niedersachsens Justizministerium für diese Verfahren flächendeckend eine Videovernehmung einführen. Dadurch wolle man den Opfern ein erneutes Zusammentreffen mit den Opfern ersparen, heißt es in einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP.

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Kommunalwahlen 2016

Bei den Kommunalwahlen am Sonntag konnte sich die CDU in Niedersachsen trotz Verlusten als landesweit stärkste Kraft behaupten. Landesweit Beachtung fand zudem, dass Rot-Grün seine Mehrheit sowohl in der Landeshauptstadt als auch in der Region Hannover verloren hat und es hier nun neue Bündnisse braucht.

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Interview
Will nicht über das Ergebnis der hannoverschen SPD reden: Ministerpräsident Stephan Weil.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil spricht im HAZ-Interview über das Abschneiden der AfD und die Zukunft von Rot-Grün – aber nicht über Hannovers Sozialdemokraten.

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Reaktion auf Kommunalwahlergebnis
Die Stimmen der Kommunalwahl werden ausgezählt.

Die Parteien analysieren die Ergebnisse der Kommunalwahlen: Nach den Stimmenverlusten von SPD und Grünen sieht die CDU die rot-grüne Koalition auf Landesebene gefährdet. Die SPD sieht ihr Ergebnis auch dem Abschneiden der AfD geschuldet. Die Grünen sehen sich trotz Verlusten bestätigt.

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Ergebnis
Ein Mann sortiert in Hannover Stimmzettel der Kommunalwahl.

Die CDU schneidet bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen besser ab als alle Konkurrenzparteien. Doch wie auch die SPD lässt sie mancherorts Federn. Die AfD bleibt landesweit einstellig.

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