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Niedersachsen
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Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (l, SPD) und der CDU-Landesvorsitzende, Bernd Althusmann.

Die Große Koalition ist Niedersachsen ist perfekt. Die Landeschefs von SPD und CDU - Stephan Weil und Bernd Althusmann - unterzeichneten am Dienstag in Hannover den Koalitionsvertrag. 

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Große Koalition

Nach der SPD hat nun auch die CDU in Niedersachsen den Koalitionsvertrag angenommen. Bei einem kleinen Parteitag haben die Christdemokraten am Abend in Hannover darüber entschieden. Damit ist der Weg für eine Große Koalition in Niedersachsen frei.

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Interview mit designiertem Kultusminister
Der designierte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD).

SPD-Politiker Grant Hendrik Tonne will den wohl härtesten Job in der neuen Landesregierung annehmen: Kultusminister. Baustellen in der Bildungspolitik gibt es viele. Lehrermangel, Unterrichtsversorgung, Inklusion: Tonne erläutert im Interview, welche Lösungen im Koalitionsvertrag angepeilt werden.

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SPD-Landesparteitag
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Die niedersächsische SPD ist am Sonnabend in Hannover zu ihrem Landesparteitag zusammengekommen, um über die Koalitionsvereinbarung mit der CDU abzustimmen. SPD-Chef Stephan Weil lobte die Vereinbarung als ein „gutes Abkommen“ – und kritisierte die Bundes-SPD.

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Steuerzahlerbund kritisiert
Wo bleiben Entlastungen? Steuerzahlerbund-Chef Bernhard Zentgraf (r.) im Januar mit dem damaligen Oppositionspolitiker und designierten Finanzminister Reinhold Hilbers vor der Schuldenuhr des Landes.  Foto: dpa

Kaum ist das 138 Seiten starke Koalitionsabkommen zwischen der niedersächsischen SPD und der CDU erschienen, gibt es schon erste Kritik. Der Steuerzahlerbund stößt sich an der Finanzpolitik der geplanten Großen Koalition und findet, dass sie zu ausgabefreudig sei.

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Landtag

Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler wechselt ins Kabinett der neuen Regierung. Nun braucht die zweitgrößte Fraktion im Landtag einen neuen Vorsitzenden. Die Wahl am nächsten Dienstag könnte auf einen Kandidaten aus Hannover hinauslaufen. Das sind die Kandidaten.

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Niedersachsen

Mit großer Ruhe, aber in beachtlicher Geschwindigkeit haben SPD und CDU ihr Regierungsbündnis in Niedersachsen geschmiedet. Die beiden Kontrahenten aus dem Wahlkampf haben sich angenähert – und demonstrieren bei der Vorstellung der Großen Koalition Konzentration auf die Aufgaben, die anstehen.

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Minister

Der Koalitionsvertrag für ein Bündnis aus SPD und CDU steht. Und auch die Posten im neuen Kabinett wurden bereits festgelegt. In der neuen Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil stellen SPD und CDU je fünf Minister. Eine Übersicht.

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SPD und CDU in Niedersachsen

Die Verhandlungen sind abgeschlossen. Niedersachsen wird in Zukunft von einer Großen Koalition regiert. Über die Ergebnisse der Gespräche informierten am Donnerstag Stephan Weil und Bernd Althusmann. Im Mittelpunkt stehen die Themen: Bildung, Sicherheit und Digitalisierung. Auch die Kandidaten für die Ministerposten stehen fest. 

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Verhandlungen
Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann (r.) und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Die Große Koalition in Niedersachsen ist offenbar fast perfekt. Am Donnerstagmorgen treffen sich die Vertreter der Parteien ein letztes Mal zu einem Gespräch. Um 11 Uhr wollen die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) die Verhandlungsergebnisse der Öffentlichkeit vorstellen.

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Interview
Fordert ökonomische Kompetenz: Altkanzler Schröder.

Altkanzler Gerhard Schröder hat in einem Interview bedauert, dass die SPD Sigmar Gabriel nicht sonderlich wertschätze. Und der Jamaika-Koalition, über die immer noch verhandelt wird, gibt Schröder allenfalls zwei Jahre.

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Reaktionen
Bald beitragsfrei? Bislang ist nur das letzte Jahr im Kindergarten – hier eine Kita in der Südstadt – kostenlos, das wollen SPD und CDU ändern. Foto: Kutter

Das Vorhaben von SPD und CDU, von Eltern keine Kindergartenbeiträge mehr für die Betreuung Drei- bis Sechsjähriger zu verlangen, stößt in vielen Kommunen auf Skepsis. Bürgermeister haben die Sorge, auf den Kosten sitzen zu bleiben - und fordern einen fairen Ausgleich vom Land.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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