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Deutschland / Welt „Wir hätten gerne mehr zu sagen“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Wir hätten gerne mehr zu sagen“
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05:01 14.06.2018
Sachsens Kulturministerin Eva-Maria Stange (SPD) Quelle: dpa
Berlin/Erfurt

Kulturpolitik in Deutschland soll nicht mehr nur vom Bund aus „diktiert“ werden, sagt Eva-Maria Stange (SPD), sächsische Ministerin für Wissenschaft und Kunst. Kulturpolitik gilt mehr und mehr als gesellschaftlicher Kitt in einer zerfasernden Gesellschaft. 15 von 185 Seiten des Vertrages für die Große Koalition befassen sich mit Kulturfragen.

Man sucht nun einen neuen „kooperativen Kulturföderalismus“. Immerhin gehört das Dienstzimmer von Monika Grütters (CDU), der Kulturstaatsministerin, zu den schönsten Räumen im Kanzleramt. Vor der Tagung der Kulturminister aus Bund und Ländern heute und morgen in Erfurt fordert Frau Stange namens vieler ihrer Länderkollegen mehr Mitsprache- und Entscheidungsrechte.

Frau Stange, haben die Länder in der Arbeit von Kulturstaatsministerin Grütters genug mitzureden?

Wir hätten in der Kulturpolitik gerne mehr zu sagen und das auf Augenhöhe mit dem Bund. Die Zusammenarbeit mit dem Bund ist nicht schlecht. Aber die 16 Länder treten derzeit sehr unkoordiniert auf. Wir brauchen eine gemeinsame Positionierung der Länder in der Kulturpolitik, um dann mit gemeinsamen, abgestimmten Positionen, gegenüber der Kulturstaatsministerin Frau Grütters auftreten zu können. Die Abstimmungen unter den Ländern dazu laufen.

Wachsende Bedeutung der Kulturpolitik

Drängt es die Länderkulturminister wie Frau Grütters auf rote Teppiche?

Um den roten Teppich geht es überhaupt nicht. Es geht darum, die richtigen kulturpolitischen Fragen zu beraten und zu entscheiden. Jetzt ist es so, dass die Kulturstaatsministerin die Tagesordnung bestimmt und die Länder sind weniger sprachfähig, weil sie zu wenig Mitsprache und zu wenig Gemeinsamkeiten vorbereitet haben.

Steckt dahinter der Wunsch, den schleichenden Verlust des Einflusses bei den Schulen durch mehr Mitsprache bei der Kultur auszugleichen? Zudem wird Kulturpolitik in Zeiten einer auseinanderlaufenden Gesellschaft immer wichtiger.

Wir brauchen eine Kulturministerkonferenz oder einen Kulturministerrat mit einer eigenen Kompetenz. Das liegt auch an der wachsenden Bedeutung der Kulturpolitik. Ziel ist es nicht, dem Bund Kompetenzen wegzunehmen. Im Gegenteil. Frau Grütters Position würde noch gestärkt, wenn 16 Landeskulturminister ihre Positionen gemeinsam in die Konferenz einbrächten. Das ist bisher nur theoretisch möglich, da die Kultur in den einzelnen Bundesländern in verschiedensten Ressorts angesiedelt ist. In der bisherigen Kulturministerkonferenz sitzen dann oftmals nur Referats- oder Abteilungsleiter. Wir brauchen eine bessere Koordinierung, um mit dem Bund gemeinsam etwas gestalten zu können.

Welche Themen könnten nach vorn rücken, gäbe es die von Ihnen geforderte Organisation schon?

Alles, was mit Digitalisierung zu tun hat, von der Langzeitarchivierung in den Bibliotheken bis zur Digitalisierung von Kulturgut. Das treibt alle Länder um, der Bund hat ein Interesse an einer Regelung, aber es fehlt bis jetzt die gemeinsame Strategie. Wichtig wäre auch die Regelung des Umgangs mit Kultur aus Raubzügen. Wir müssen rasch gemeinsam klären, wie wir in den Museen in den Ländern mit menschlichen Überresten und mit Kulturgut aus der Kolonialzeit umgehen.

Von Dieter Wonka / RND

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