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11.08.2011 08:15 Uhr

UN-Sicherheitsrat

Westen erwägt härteres Vorgehen gegen Syrien

In der vergangenen Woche hat der UN-Sicherheitsrat die Gewalt gegen Demonstranten in Syrien einstimmig verurteilt – doch der Ruf verhallte ungehört in Damaskus. Jetzt fordern die europäischen Botschafter eine härtere Gangart.
Foto: Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die Forderung des Sicherheitsrates bislang ignoriert.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die Forderung des Sicherheitsrates bislang ignoriert.

© dpa

New York. Nach neuen tödlichen Übergriffen auf Demonstranten in Syrien erwägen die westlichen Staaten im UN-Sicherheitsrat ein härteres Vorgehen gegen das Regime in Damaskus. Der Sicherheitsrat müsse „weitergehendere Schritte“ erörtern, wenn die Führung weiter mit Gewalt gegen ihr eigenes Volk vorgeht und sich Reformen verweigert, sagte Großbritanniens Vize-Botschafter Philip Parham am Mittwoch nach einer geschlossenen Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums. Parham sprach auch im Namen seiner Amtskollegen aus Frankreich, Portugal und auch Deutschland. Welcher Art diese „Schritte“ sein sollten , sagte er nicht.

Die Vereinten Nationen gehen inzwischen von 2000 toten Zivilisten seit Beginn der Unruhen im März aus. Weitere 3000 Menschen seien verschwunden. Die Nachrichten über die Gewalt gegen die Oppositionellen seien „entsetzlich“. „Wir fordern das syrische Regime auf, die Rufe zu hören, die vom Sicherheitsrat, aus der Region selbst und von anderen Teilen der internationalen Gemeinschaft kommen“, sagte Parham.

13.000 Syrer von der Geheimpolizei festgenommen

Bisher habe Präsident Baschar al-Assad die einstimmige Forderung des Sicherheitsrates nach Reformen und einem Ende der Gewalt ignoriert. Stattdessen seien 13.000 Syrer von der Geheimpolizei festgenommen worden, Zehntausende seien geflohen. Allein 8000 würden in Flüchtlingslagern in der Türkei ausharren.

Syriens UN-Botschafter Baschar Jaafari bezeichnete die Darstellung der vier europäischen Botschafter als „fehlerhaft“: „Meine Kollegen, die verantwortungsbewusste Diplomaten sein sollten, haben die sogenannte Situation in Syrien falsch verstanden und falsch gedeutet“, sagte der Vertreter der Regierung in Damaskus. „Sie versuchen, die Wahrheit zu manipulieren und halten wichtige Fakten und Bestandteile zurück.“

dpa


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