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Deutschland / Welt „Wer unfair ist, nimmt sich selbst vom Platz“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Wer unfair ist, nimmt sich selbst vom Platz“
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23:49 11.02.2018
„Die Erneuerung der SPD muss uns parallel zur Regierungsarbeit gelingen – das ist das Wichtigste“, findet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Quelle: imago
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Berlin

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil droht seiner Partei mit einer „Roten Karte“. Sollten die Genossen Personalentscheidungen um Ministerposten schon vor dem anstehenden Mitgliedervotum verkünden wollen, dann sieht Klingbeil dies als grobes Foulspiel.

Die SPD hat eine unruhige Woche hinter sich. Ist es jetzt geschafft oder geht der Ärger erst richtig los?

Wir befinden uns in einer Phase des Umbruchs. Aber so geht es nicht nur der SPD. Das Bundestagswahlergebnis und die schwierige Regierungsbildung haben dazu geführt, dass viele Parteien momentan kontrovers miteinander diskutieren. Durch den Verzicht von Martin Schulz haben wir jetzt die Chance, uns in den kommenden Wochen auf die inhaltlichen Erfolge zu konzentrieren, die wir in den Koalitionsverhandlungen erzielt haben. Wir haben echte Verbesserungen für das Alltagsleben vieler Menschen herausgeholt. Darum muss es jetzt gehen.

Empfinden Sie vor allem Erleichterung angesichts des Rückzugs von Martin Schulz oder bedauern Sie ihn auch?

Ich habe zu Beginn meiner Zeit als Generalsekretär gesagt, dass die Erneuerung der SPD auch wehtun wird. Freitag war ein Tag, der wehgetan hat. In den zwei Monaten, in denen ich jetzt Generalsekretär bin, habe ich sehr eng und vertrauensvoll mit Martin Schulz zusammengearbeitet. Ich bedauere, dass er sich zurückzieht, kann das aber auch nachvollziehen. Er wollte damit eine sachliche Debatte über den Koalitionsvertrag möglich machen.

Mancher wünscht sich bereits, dass Sigmar Gabriel nun Außenminister bleiben kann. Was denken Sie?

Ich kann uns allen nur raten, in den kommenden Wochen über Inhalte und Chancen des Koalitionsvertrags zu reden und nicht über Personal. Wenn die Mitglieder der SPD sich mehrheitlich für den Koalitionsvertrag entscheiden, dann werden wir gemeinsam über unsere Aufstellung in der Bundesregierung beraten. Vorher nicht.

Anders gefragt: Kann jemand Chefdiplomat bleiben, der mit persönlichen Angriffen einen Parteikollegen aus dem Weg räumt?

Jedem in der SPD muss klar sein, dass die Zeit der öffentlichen Personaldebatten jetzt vorbei ist. Wer zu unfairen Mitteln greift, nimmt sich damit selbst vom Platz.

Wie sehen Sie die Chancen für den Mitgliederentscheid?

Wenn wir in den kommenden Wochen miteinander über unsere Erfolge für Familien, Arbeitnehmer und Rentner sprechen, dann werden die Mitglieder den Koalitionsvertrag unterstützen. Wir wollen Verbesserungen für die Menschen in diesem Land erreichen. Dieser Vertrag bietet dafür eine gute Grundlage. Ich bin zuversichtlich, dass auch die Mitglieder der SPD das mehrheitlich so sehen.

Parallel zur Regierungsarbeit müssen Sie die Neuaufstellung der SPD organisieren. Wie kann das gelingen?

Andrea Nahles wird als Partei- und Fraktionsvorsitzende die Garantin für eine starke und selbstständige SPD sein. Die Erneuerung der SPD muss uns parallel zur Regierungsarbeit gelingen – das ist das Wichtigste. Die SPD muss wieder der Ort werden, an dem die großen gesellschaftlichen Fragen diskutiert und beantwortet werden. Dafür werde ich als Generalsekretär gemeinsam mit Andrea Nahles hart arbeiten und in einigen Wochen erste konkrete Vorschläge machen.

Was halten Sie von der Idee einer Urwahl des oder der SPD-Vorsitzenden?

Wir haben auf dem Parteitag im Dezember entschieden, dass wir die Möglichkeit einer Urwahl prüfen wollen. Das ist ein Teil des Erneuerungsprozesses der SPD. Ich habe in Niedersachsen sehr positive Erfahrungen mit Urwahlen gemacht. Es mobilisiert die Partei. Deswegen sollten wir uns dieser Möglichkeit langfristig öffnen.

Die SPD hat eine unruhige Woche hinter sich. Ist es jetzt geschafft oder geht der Ärger erst richtig los?

Wir befinden uns in einer Phase des Umbruchs. Aber so geht es nicht nur der SPD. Das Bundestagswahlergebnis und die schwierige Regierungsbildung haben dazu geführt, dass viele Parteien momentan kontrovers miteinander diskutieren. Durch den Verzicht von Martin Schulz haben wir jetzt die Chance, uns in den kommenden Wochen auf die inhaltlichen Erfolge zu konzentrieren, die wir in den Koalitionsverhandlungen erzielt haben. Wir haben echte Verbesserungen für das Alltagsleben vieler Menschen herausgeholt. Darum muss es jetzt gehen.

Empfinden Sie vor allem Erleichterung angesichts des Rückzugs von Martin Schulz oder bedauern Sie ihn auch?

Ich habe zu Beginn meiner Zeit als Generalsekretär gesagt, dass die Erneuerung der SPD auch wehtun wird. Freitag war ein Tag, der wehgetan hat. In den zwei Monaten, in denen ich jetzt Generalsekretär bin, habe ich sehr eng und vertrauensvoll mit Martin Schulz zusammengearbeitet. Ich bedauere, dass er sich zurückzieht, kann das aber auch nachvollziehen. Er wollte damit eine sachliche Debatte über den Koalitionsvertrag möglich machen.

Mancher wünscht sich bereits, dass Sigmar Gabriel nun Außenminister bleiben kann. Was denken Sie?

Ich kann uns allen nur raten, in den kommenden Wochen über Inhalte und Chancen des Koalitionsvertrags zu reden und nicht über Personal. Wenn die Mitglieder der SPD sich mehrheitlich für den Koalitionsvertrag entscheiden, dann werden wir gemeinsam über unsere Aufstellung in der Bundesregierung beraten. Vorher nicht.

Anders gefragt: Kann jemand Chefdiplomat bleiben, der mit persönlichen Angriffen einen Parteikollegen aus dem Weg räumt?

Jedem in der SPD muss klar sein, dass die Zeit der öffentlichen Personaldebatten jetzt vorbei ist. Wer zu unfairen Mitteln greift, nimmt sich damit selbst vom Platz.

Wie sehen Sie die Chancen für den Mitgliederentscheid?

Wenn wir in den kommenden Wochen miteinander über unsere Erfolge für Familien, Arbeitnehmer und Rentner sprechen, dann werden die Mitglieder den Koalitionsvertrag unterstützen. Wir wollen Verbesserungen für die Menschen in diesem Land erreichen. Dieser Vertrag bietet dafür eine gute Grundlage. Ich bin zuversichtlich, dass auch die Mitglieder der SPD das mehrheitlich so sehen.

Parallel zur Regierungsarbeit müssen Sie die Neuaufstellung der SPD organisieren. Wie kann das gelingen?

Andrea Nahles wird als Partei- und Fraktionsvorsitzende die Garantin für eine starke und selbstständige SPD sein. Die Erneuerung der SPD muss uns parallel zur Regierungsarbeit gelingen – das ist das Wichtigste. Die SPD muss wieder der Ort werden, an dem die großen gesellschaftlichen Fragen diskutiert und beantwortet werden. Dafür werde ich als Generalsekretär gemeinsam mit Andrea Nahles hart arbeiten und in einigen Wochen erste konkrete Vorschläge machen.

Was halten Sie von der Idee einer Urwahl des oder der SPD-Vorsitzenden?

Wir haben auf dem Parteitag im Dezember entschieden, dass wir die Möglichkeit einer Urwahl prüfen wollen. Das ist ein Teil des Erneuerungsprozesses der SPD. Ich habe in Niedersachsen sehr positive Erfahrungen mit Urwahlen gemacht. Es mobilisiert die Partei. Deswegen sollten wir uns dieser Möglichkeit langfristig öffnen.

Von Gordon Repinski/RND

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