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Deutschland / Welt Weber strebt Nachfolge Junckers als EU-Kommissionspräsident an
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11:21 05.09.2018
Weber kündigte seine Kandidatur auf Twitter an. Es dürfe kein „weiter so“ geben. Er gehe nun um das Überleben des „europäischen Lebensstils“. Quelle: dpa
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Berlin

Der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Manfred Weber, will sich um die Spitzenkandidatur für die Europawahl im Mai kommenden Jahres bewerben.

Auf Twitter kündigte der 46-Jährige CSU-Vizechef sein Vorhaben an: „Europa ist am Wendepunkt. Die #Europawahl2019 entscheidet über die Zukunft der EU. Es geht heute um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte, weil wir von außen und innen angegriffen werden. Es geht um das Überleben unseres europäischen Lebensstils“, schrieb er.

In der EU dürfe es kein „weiter so“ geben. Europa sei keine Institutionen von Bürokraten und Eliten. „Ich werde mithelfen, Europa zurück zu den Menschen zu bringen. Dafür ist für die EU ein Aufbruch zu einem besseren, geeinteren und demokratischeren Europa notwendig“, ergänzte er.

Daher werde er sich als Spitzenkandidat der EVP für die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bewerben. Das habe er seiner Fraktion am Morgen angekündigt. Seine drei Tweets schließt er mit den Worten: „Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und EU erneuern.“ Zuvor hatte Weber seine Ambitionen in einer CSU-Präsidiumsschalte angekündigt, hieß es aus Unionskreisen.

Davon hängt die Chance auf das Amt ab

Ob die EVP Weber offiziell zum Spitzenkandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Innerparteiliche Gegenkandidaten können sich bis Mitte Oktober erklären. Im Gespräch sind auch der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb sowie EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier.

Sollte Weber Spitzenkandidat werden, hängen seine Chancen auf das mächtige Amt des Kommissionspräsidenten unter anderem vom Ausgang der Wahl ab. Er müsste die Christdemokraten auch im nächsten EU-Parlament zur stärksten Fraktion machen und anschließend im Rat der EU-Staaten und im Europaparlament ausreichend Unterstützung finden.

Seit 1967 war kein Deutscher mehr EU-Kommissionpräsident

Die EU-Kommission mit Mitgliedern aus allen 28 EU-Staaten hat das Vorschlagsrecht für EU-Gesetzgebung und ist die „Hüterin der Verträge“, sie achtet also darauf, dass die Mitgliedsstaaten EU-Recht einhalten. Der Präsident der Institution mit 32.000 Mitarbeitern hat zudem erheblichen politischen Einfluss. Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der Behörde.

Der Luxemburger Juncker (63) war 2014 ebenfalls EVP-Spitzenkandidat und wurde anschließend EU-Kommissionschef. Er tritt 2019 nicht mehr an. Weber ist seit 2004 im Europaparlament und seit 2014 Chef der EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU gehören. In den vergangenen Wochen hatte Weber intensiv seine Chancen sondiert, die Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen.

Weber hat nach dpa-Informationen nicht nur die Rückendeckung der CSU-Spitze, sondern auch die von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der Niederbayer werde sich am kommenden Montag (10. September) auch der CDU-Spitze als Kandidat vorstellen.

Von RND/ngo/dpa

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