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Deutschland / Welt Volker Beck: Deutschland soll Rohingya-Flüchtlinge aufnehmen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Volker Beck: Deutschland soll Rohingya-Flüchtlinge aufnehmen
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18:42 18.09.2017
Volker Beck bringt die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland ins Spiel. Quelle: dpa
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Berlin

Am Montag forderten die Grünen die Bundesregierung dazu auf, den diplomatischen Druck auf die Regierung in Myanmar zu erhöhen. Dabei brachten die Bundestagsabgeordneten Renate Künast und Uwe-Kekeritz in einem Brief an Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) einen Stopp der Textileinfuhren aus dem südostasiatischen Land in die EU ins Spiel.

„Wir dürfen nicht die Augen davor schließen, dass die Ermöglichung von Textilimporten in die EU auch eine Legitimierung der dortigen Regierung ist“, heißt es in dem Schreiben, über das der Spiegel am Montag berichtete. „Dies darf unseres Erachtens aber nicht zu einer Art Freifahrtschein für massive Menschenrechtsverletzungen führen.“ Der Regierung in Myanmar müsse aufgezeigt werden, „dass weder Politik noch Kunden gewillt sind, die Gewalt gegen Minderheiten einfach hin zu nehmen“, schreiben Künast und Kekeritz.

Noch einen Schritt weiter führt die Initiative des scheidenden Abgeordneten Volker Beck. Der Grünen-Politiker brachte die Aufnahme der nach Bangladesch geflüchteten Rohingya ins Spiel. „In der Vergangenheit wurden Flüchtlinge aus Bangladesch im Rahmen des Resettlement nach Europa, zum Beispiel nach Irland, gebracht und der UNHCR hält dies nach wie vor für einen wesentlichen Bestandteil der Schutzstrategie für die Rohingya“, erklärte Beck dem Spiegel. Mit der Aufnahme eines gewissen Flüchtlingskontingents könne die Bundesregierung beweisen, was ihre Worte zur Bekämpfung von Fluchtursachen politisch Wert seien, wenn die Opfer der Krise noch nicht an der Grenze anklopften, so der 56-Jährige.

Von krö/RND

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