Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Union und SPD einigen sich bei Baukindergeld
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Union und SPD einigen sich bei Baukindergeld
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:57 27.06.2018
Die Spitzen von Union und SPD haben im Streit um das Baukindergeld eine Einigung erzielen können Quelle: dpa
Berlin

Die Spitzen der großen Koalition haben sich im Streit um die Details des milliardenschweren Baukindergelds für Familien geeinigt. „Wir haben uns darauf verständigt, dass wir das Baukindergeld jetzt auf den Weg bringen“, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. „Es wird in der Zeit von 01.01.2018 bis 31.12.2020 gezahlt werden, und zwar ohne eine Begrenzung auf Quadratmeterzahlen.“

Es bleibe bei dem Zuschuss von 12.000 Euro in zehn Jahren pro Kind. Kauder sprach von einem schnellen Schub für den Wohnungsbau. Daneben gebe es dann noch die Abschreibungen für den Wohnungsbau und mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. „Die Städtebauförderung wird stabilisiert auf dem Niveau dieses Jahres“, so Kauder.

Begrenzung würde Familien auf dem Land benachteiligen

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte mit seinem Plan, das neue Baukindergeld für Familien wegen befürchteter Mehrkosten in Milliardenhöhe mit schärferen Auflagen zu versehen, Streit ausgelöst.

Eine vierköpfige Familie sollte demnach nur noch dann Anspruch auf den vorgesehenen Gesamtzuschuss von 12.000 Euro pro Kind über zehn Jahre haben, wenn die Wohnfläche beim Hausbau oder Immobilienkauf 120 Quadratmeter nicht übersteigt. Innen- und Bauminister Horst Seehofer (CSU) hatte dem Kompromiss zugestimmt. Aus der Unionsfraktion kam Protest.

Kauder hatte vor Tagen gewarnt, den Bezug an eine maximale Wohnflächengröße zu koppeln, würde nicht nur mehr Bürokratie bedeuten, sondern auch Familien in ländlichen Regionen benachteiligen, da dort der Grund und Boden günstiger sei. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte eine Begrenzung der Wohnfläche abgelehnt.

Von RND/dpa

Die CSU bleibt im erbitterten Asylstreit mit der CDU auch nach dem Spitzentreffen der Koalition im Kanzleramt hart. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt droh erneut mit einem Alleingang. SPD-Chefin Nahles sieht die Regierung in einer „ausgesprochen angespannten Lage“.

27.06.2018

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler spricht vor dem WM-Spiel gegen Südkorea im Interview über schlechte Stimmung, Parallelen zwischen Löw und Merkel und die Frage, ob sich 1933 widerholen kann. Seine Antwort: „Heute bin ich da nicht mehr sicher.“

27.06.2018

An der US-Grenze getrennte Familien müssen innerhalb von 30 Tagen wieder zusammengeführt werden. Das hat ein US-Bundesgericht in Kalifornien nun angeordnet.

27.06.2018